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Nachrichten


Berlin. Die Bundeswehr soll gerade einmal über Munition für ein bis zwei Kriegstage verfügen. Dies berichteten verschiedene Leitmedien Anfang Oktober vergangenen Jahres. Der Deutsche Bundeswehr-Verband warnte bereits mehrfach vor einem gravierenden Munitionsmangel. Der Truppe fehle „Munition im Wert von 20 bis 30 Millionen Euro“, so die Interessenvertretung der Soldaten. In Berlin fand nun am 28. November 2022 ein „Munitionsgipfel“ zwischen Spitzenbeamten der Bundesregierung und Vertretern der Rüstungsindustrie statt, bei dem nach Lösungen gesucht wurde. Das Thema „Munition“ war auch Gegenstand einer Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Lehmann.

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Stockholm (Schweden)/Berlin. Die größten 100 Rüstungskonzerne der Welt haben im Vorjahr Waffen und militärische Dienstleistungen im Wert von etwa 592 Milliarden US-Dollar verkauft (umgerechnet rund 560 Milliarden Euro). Damit wuchsen die Umsätze aus Rüstungsgeschäften bereits zum siebten Mal in Folge. Das reale Plus für das Jahr 2021 beträgt 1,9 Prozent gegenüber 2020. Entnommen sind diese Angaben dem aktuellen Bericht „Top 100 Rüstungsproduzenten“ des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute), der am 5. Dezember veröffentlicht wurde.

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Berlin. In deutscher Nord- und Ostsee lagern Altlasten von rund 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition und etwa 5000 Tonnen chemischer Kampfstoffe, die in den beiden Weltkriegen durch Militäroperationen oder danach durch Verklappung versenkt wurden. Dies gefährdet Schiffsverkehr, Fischerei, Tourismus, Menschen an Stränden sowie die Meeresumwelt und behindert Offshore-Installationen und Seekabel-Verlegungen. Jetzt befasste sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit der Problematik. Für das Sofortprogramm „Bergung und Vernichtung von Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee“ sollen im kommenden Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von acht Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am 1. Juli den Entwurf für den Haushalt 2023 beschlossen. Bundesfinanzminister Christian Lindner wird das Zahlenwerk in gut vier Wochen, am 6. September, zusammen mit dem Finanzplan des Bundes für die Jahre 2022 bis 2026 ins Parlament einbringen. Die Ausgaben für militärische Beschaffung sollen um 1,7 Milliarden Euro auf 18,7 Milliarden Euro sinken – Ausgaben des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens „Bundeswehr“ sind darin nicht enthalten.

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Berlin/Frankfurt am Main. Die bundeseigene Treuhandgesellschaft VEBEG GmbH hat in den Jahren 2011 bis 2021 fast 344 Millionen Euro (343.868.000 Euro) an Erlösen durch den Verkauf von Material aus den Beständen der Bundeswehr erzielt. Dies teilte die Bundesregierung am 14. April in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion des Bundestages mit.

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