Berlin/München/Hamburg. Deutschland sollte sich – analog seiner in den letzten Jahren gewachsenen wirtschaftlichen und politischen Macht – international stärker engagieren. Ja das Land muss auf der weltpolitischen Bühne mehr Verantwortung übernehmen – auch militärisch. So sehen es zahlreiche deutsche Politiker. Nicht alle aber äußern und positionieren sich auch so klar wie beispielsweise Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder Bundespräsident Joachim Gauck. Gauck hatte im Januar bei der Münchner Sicherheitskonferenz und erst vor Kurzem wieder in einem Interview mit dem Deutschlandfunk eine stärkere Rolle Deutschlands in EU und NATO und „mehr Einmischung in die Krisen dieser Welt“ gefordert. Von der Leyen hat den Vereinten Nationen am 17. Juni im Rahmen ihres USA-Besuchs eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Die Mehrheit der Deutschen allerdings lehnt diesen Kurs schlichtweg ab. Dazu drei aktuelle Umfragen …
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Oslo (Norwegen)/Berlin. Bundespräsident Joachim Gauck hat sich am 14. Juni in einem Interview mit dem Deutschlandradio für ein größeres internationales Engagement unseres Landes in der Welt ausgesprochen. Er habe das Gefühl, so Gauck an diesem Samstag in Deutschlandradio Kultur, dass „unser Land eine Zurückhaltung, die in vergangenen Jahrzehnten geboten war, vielleicht ablegen sollte zugunsten einer größeren Wahrnehmung von Verantwortung“. Die Kritiker ließen nicht lange auf sich warten.
Berlin. Die Sozialdemokraten wollen die „Neuausrichtung der Bundeswehr da nachjustieren, wo es notwendig ist“. So heißt es in einem am 11. April veröffentlichten Positionspapier der Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt, versichert die Arbeitsgruppe. „Eine komplett neue Reform ist nicht notwendig.“ Sozial- und Christdemokraten hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode darauf geeinigt, bei der Neuausrichtung der Bundeswehr im Falle eines „Änderungsbedarfs“ gegebenenfalls „entsprechend nachzusteuern“. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge geht es unter anderem um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Beschaffungs- und Rüstungsprojekte.
Berlin. Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz am 31. Januar ist bei den Deutschen auf ein geteiltes Echo gestoßen: Eine knappe Mehrheit (52 Prozent) stimmt zwar Gaucks Forderung zu, Deutschland solle sich international stärker engagieren, immerhin 44 Prozent sind jedoch gegenteiliger Auffassung. Dies ergab eine Umfrage des Berliner Instituts infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Tageszeitung Die Welt. Über die 50. Münchner Sicherheitskonferenz berichteten wir in zwei Beiträgen („Mehr Verantwortung im Rahmen der Bündnisse“).