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Nachrichten


Brüssel (Belgien)/Oslo (Norwegen)/Berlin. Der ehemalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg wird neuer NATO-Generalsekretär und somit Nachfolger des Dänen Anders Fogh Rasmussen. Dies gab das Bündnis am 28. März nach einem Treffen des Nordatlantikrates in einer Presseerklärung bekannt. Stoltenberg tritt sein Amt am 1. Oktober an. Vorgänger Rasmussen beendet an diesem Mittwoch seine Amtszeit als Chef der NATO nach fünf Jahren und zwei Monaten.

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Hamburg/Berlin. Am 20. Februar hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Fraktionsanfrage der Linken detaillierte Angaben zu den aktuellen Großwaffensystemen der Bundeswehr – darunter das Leuchtturmprojekt der deutschen Marine „Fregattenklasse F125“ – gemacht (wir werden uns in den nächsten Tagen noch näher mit den Regierungsinformationen befassen). Das Großwaffensystem „Fregatte 125“ nimmt nun, wenn auch mit Verspätung, Gestalt an. Am 12. Dezember vergangenen Jahres wurde im Baudock 5 der traditionsreichen Hamburger Werft Blohm+Voss Shipyards die „Baden-Württemberg“ getauft.

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Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr wird sich offensichtlich bald schon stärker in Afrika engagieren. Am Montag, 20. Januar, einigten sich die Außenminister der Europäischen Union in Brüssel grundsätzlich auf eine Militärmission für die im Chaos versinkende Zentralafrikanische Republik. Deutschland wird sich daran zwar nicht mit Bodentruppen, jedoch voraussichtlich mit Lufttransportkapazitäten beteiligen. Für die Krisenregion Mali ist die Entsendung von Anteilen der Deutsch-Französischen Brigade im Gespräch. Ein anderer Einsatz deutscher Soldaten in Afrika endete kurz vor Weihnachten – fast unbemerkt von der Öffentlichkeit und kaum wahrgenommen von den Medien. Doch zunächst der Blick auf Zentral- und Westafrika …

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Berlin. Hochoffiziell soll es erst am 15. Dezember 2013 gegen 18 Uhr werden. An diesem dritten Adventssonntag wollen das CDU-Präsidium und der CSU-Vorstand, die sich um 17 Uhr in Berlin beziehungsweise in München treffen, die Verteilung der Kabinettsposten öffentlich bekannt geben. Aber bereits am Samstag war das Erstaunen groß, als die Medien „vertraulich aus Koalitions-, Unions- und Ministeriumskreisen“ eine überraschende Personalie erfuhren: Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen wird offensichtlich die erste Verteidigungsministerin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die bisherige Bundesministerin für Arbeit und Soziales soll in der neuen schwarz-roten Regierung Nachfolgerin von Thomas de Maizière werden, der den Pressemeldungen zufolge in sein früheres Amt als Bundesinnenminister zurückkehrt.

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Brüssel (Belgien). Die Amtszeit von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist verlängert worden. Am 11. Dezember entschied der Nordatlantikrat, Rasmussen erst am 30. September 2014 nach dem NATO-Gipfel in Südwales (Großbritannien) zu verabschieden. Mit dieser Entscheidung soll dem Dänen die Möglichkeit gegeben werden, das Gipfeltreffen der Allianz vorzubereiten und auch zu leiten.

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