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Nachrichten


Wilhelmshaven. Am heutigen Mittwoch (19. Juli) verließ um 13:30 Uhr der Einsatzgruppenversorger (EGV) „Frankfurt am Main“ unter dem Kommando von Fregattenkapitän Hanno Weisensee seine Heimatbasis Wilhelmshaven mit Kurs auf das nordöstliche Mittelmeer. In der Ägäis erwartet die Besatzung eine enge Zusammenarbeit mit der türkischen und griechischen Küstenwache sowie der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Die Mission findet statt im Rahmen des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2).

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Den Haag (Niederlande). In der Nacht auf den 14. Juni, gegen 2:04 Uhr, ereignete sich eines der schlimmsten Bootsunglücke der vergangenen Jahre. Ein mit 500 bis 700 Migranten völlig überladener Fischkutter sank auf dem Weg von Afrika nach Europa. Nach Angaben von Überlebenden war das Boot von der libyschen Stadt Tobruk aus in See gestochen. Der Unglücksort rund 50 Seemeilen südwestlich der Halbinsel Peloponnes liegt genau über dem Calypsotief – mit mehr als 5000 Metern die tiefste Stelle des Mittelmeers. Die Behörden gehen davon aus, dass ein Großteil der Passagiere ums Leben kam – darunter viele Kinder. 104 Menschen konnten gerettet werden, auch die neun mutmaßlichen Schleuser aus Ägypten, die später festgenommen wurden.

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Brüssel/Berlin. Nach der Mission ist vor der Mission: Am 31. März endet offiziell die europäische Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“. Bereits seit einem Jahr stellen die beteiligten Nationen für „Sophia“ keine Schiffe mehr. Nur noch Flugzeuge und Hubschrauber patrouillierten über dem Einsatzgebiet zwischen Süditalien und Libyen. Gescheitert war der EU-Einsatz vor allem an der Frage, welche Länder die aus Seenot geborgenen Flüchtlinge aufnehmen könnten. Italien hatte sich zuletzt geweigert, seine Häfen für Gerettete zu öffnen. Auch der Versuch, die Mitgliedstaaten der EU auf einen Verteilmechanismus festzulegen, scheiterte letztendlich vor allem am Widerstand der Osteuropäer. Nun folgt die Rückkehr mit Marineschiffen ins Mittelmeer. Nach monatelangen Debatten einigte sich die Außenminister der Gemeinschaft auf die neue Mission EU NAVFOR Med – Operation „Irini“.

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Hamburg. Ist Deutschland ein Einwanderungsland? Die Zahlen der Vereinten Nationen (VN) sprechen dafür. So sagen die Schätzungen für die VN-Migrationsstatistik 2019, dass in diesem Jahr bis zum Stichtag 1. Juli rund 51 Millionen internationale Migranten in die Vereinigten Staaten gekommen sind, nach Deutschland rund 13 Millionen. Damit liegt Deutschland 2019 in der VN-Statistik der Ein- und Zuwanderer hinter den USA an zweiter Stelle, dies wird bis zum Jahresende so bleiben. Wie dieser Prozess gesellschaftlich gestaltet werden soll und kann, ist Gegenstand einer Podiumsdiskussion am 23. Oktober in Hamburg. Daran teilnehmen wird auch eine Berufssoldatin der Bundeswehr, Leutnant zur See Nariman Hammouti-Reinke. Die Marineangehörige, geboren 1979 in Gehrden bei Hannover, hat marokkanische Wurzeln. Das Publikum dieser Veranstalter wird erfahren wollen, ob sie sich in Deutschland schon einmal „fremd in der Heimat“ gefühlt hat.

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Bernau. Dieser Donnerstag vor acht Jahren war historisch – am 24. März 2011 setzte das Parlament in Berlin die Allgemeine Wehrpflicht zum 1. Juli (2011) aus. 55 Jahre nach ihrer Einführung in der Bundesrepublik Deutschland. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will dies heute so belassen. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bernau bei Berlin am Donnerstag dieser Woche (22. August) machte die CDU-Chefin auf eine Bürgerfrage hin deutlich, dass sie nichts davon halte, die Wehrpflicht wieder einzuführen.

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