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Nachrichten


Capellen (Luxemburg)/Leipzig/Mörfelden-Walldorf. Seit dem 1. Januar 2019 ist die ukrainische Fluggesellschaft Antonov Airlines mit ihren Großraumtransportern Antonov AN-124-100 allein für den strategischen Lufttransport im Rahmen des SALIS-Programms verantwortlich. Die russische Frachtairline Volga-Dnepr, zuvor Partner von Antonov, hatte im April 2018 die Kooperation zum Jahresende aufgekündigt (das Joint Venture zerbrach offenbar vor dem Hintergrund der Krimkrise am Druck Moskaus). Die NATO hatte den Logistikvertrag mit Volga-Dnepr und Antonov im Jahr 2006 in Ermangelung geeigneter eigener Großraumflugzeuge geschlossen. Anfangs hatten sich 17 europäische Bündnisländer plus Kanada sowie die „Neutralen“ Finnland und Schweden an dem Programm SALIS (Strategic Airlift International Solution) beteiligt, um militärische strategische Lufttransportaufgaben zeitnah lösen zu können. Mittlerweile wird SALIS noch von zehn NATO-Mitgliedern genutzt.

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Brüssel. Der Termin ist nun bereits gut vier Wochen her, aber das dabei erzielte Ergebnis für die NATO von weitreichender Bedeutung. Unter der Führung Belgiens unterzeichneten die Verteidigungsminister von 16 Bündnisstaaten während des Brüsseler Gipfeltreffens ein Memorandum of Understanding (MoU) über die multinationale Zusammenarbeit bei der Bereitstellung und Nutzung von Kampfmunition (Land Battle Decisive Munitions, LBDM). Eine erste internationale Ausschreibung für die Beschaffung der gemeinsamen Munition soll demnächst erfolgen.

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Berlin. Das Bundesfinanzministerium hat im dritten Quartal 2017 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 510,81 Millionen Euro genehmigt. Im selben Zeitraum bewilligte das Ministerium über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 207 Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung über die Haushaltsführung 2017 hervor. Die größte Ausgabe fiel demnach im Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit der deutschen Beteiligung an der zukünftigen NATO-Tankerflotte an. Die Flotte soll vorerst aus sieben Mehrzwecktank- und transportflugzeugen vom Typ A330 MRTT (MRT/T: Multi Role Transport/Tanker) bestehen.

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Bonn/Getafe (Spanien). Das Unternehmen Airbus Defence and Space wurde jetzt mit der Lieferung von fünf Mehrzwecktank- und -transportflugzeugen des Typs A330 MRTT (MRT/T: Multi Role Transport/Tanker) für die NATO beauftragt. Auftraggeber ist die Rüstungsorganisation OCCAR, die ihren Sitz in Bonn hat. Finanziert werden die fünf Maschinen von Deutschland und Norwegen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte in seinen letzten beiden Sitzungen kurz vor Ende der Legislaturperiode, am 21. und 28. Juni, noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe beraten. Dazu gehörte auch die A330-Beschaffung mit einem deutschen Beschaffungsanteil von rund 1,412 Milliarden Euro.

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Berlin/Donauwörth. Die deutsche Marine wird in naher Zukunft insgesamt 18 Hubschrauber NH90 Sea Lion erhalten. Dies hat das Parlament am 4. März entschieden beziehungsweise sein Haushaltsausschuss an diesem Mittwoch so gebilligt. Die 18 Marinehelikopter werden den Steuerzahler knapp 1,4 Milliarden Euro kosten. Die Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert (die Linke) wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie viele Transporthubschrauber NH90 der Variante „Sea Lion“ nach den Planungen des Verteidigungsministeriums denn nun in den kommenden Jahren genau an die Teilstreitkraft ausgeliefert werden.

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