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Berlin. Bundesfinanzminister Christian Lindner stellte am heutigen Mittwoch (16. März) den Haushaltsentwurf für dieses Jahr vor. Zuvor hatte das Bundeskabinett den Gesetzentwurf über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022, die Eckwerte des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2023 und des Finanzplans bis 2026 sowie die gesetzlichen Regelungen für ein Sondervermögen für Investitionen und Rüstungsvorhaben in der Bundeswehr beschlossen.

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Berlin. „Das Sicherheitsumfeld hat sich seit dem Krisenjahr 2014 deutlich verändert. Vor diesem Hintergrund prüfen wir aktuell, welche kurz- und langfristigen Modernisierungs- und Ergänzungsschritte angezeigt sind, beim Personal, beim Material und bei der multinationalen Ausrichtung.“ Die Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, geäußert in einem Interview mit der Wochenzeitung Bundeswehr aktuell und publik geworden am 27. Februar 2015, kommt zunächst unspektakulär daher. Und doch geht es um eine Zäsur. Die Ministerin scheint sich vom Leitgedanken der Bundeswehr-Neuausrichtung „Breite vor Tiefe“ zu entfernen. Sie halte nichts von solchen Schlagworten, verriet sie im Interview mit Chefredakteurin Andrea Zückert. Deutschland müsse zwar als gesetzte Rahmennation in der NATO und in anderen Bündnissen stets „eine angemessene Breite“ an militärischen Fähigkeiten vorhalten. „Wir brauchen aber ebenso dringend bei einzelnen Schlüsselfähigkeiten mehr Durchhaltetiefe“, forderte von der Leyen. Eine in diesem Interview versprochene Änderung wird jetzt umgesetzt. Das deutsche Heer wird künftig mehr Panzer einsatzbereit halten als bislang vorgesehen. Die im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr festgelegte Obergrenze von 225 Kampfpanzern Leopard 2 soll auf 320 erhöht werden.

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