Berlin/Pristina (Kosovo). Der 12. Juni markierte einen besonderen Tag für die Bundeswehr. Vor 15 Jahren – am 12. Juni 1999 – begann ihr Einsatz in der vom Krieg erschütterten damaligen serbischen Provinz Kosovo, deren Entmilitarisierung es in jenen Wochen und Monaten zu überwachen galt. Einsatzgrundlage war und ist bis heute die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN), die am 10. Juni 1999 verabschiedet worden war. Dieses VN-Dokument regelt den Einsatz der NATO-geführten Sicherheitstruppe KFOR (Kosovo Force) im Kosovo. Zu Beginn des KFOR-Einsatzes beteiligten sich gut 40 Nationen mit insgesamt rund 50.000 Soldaten an der Mission. Zurzeit stellen 31 Nationen knapp 4900 Soldaten, darunter sind 690 Bundeswehrangehörige. Der Bundestag verlängerte am 5. Juni die Beteiligung unserer Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo um ein Jahr bis zum 11. Juni 2015. Maximal 1850 deutsche Kräfte können bei KFOR eingesetzt werden.
Nachrichten
Berlin. Zurzeit engagiert sich Deutschland mit seinen Streitkräften außen- und sicherheitspolitisch auf drei Kontinenten in zwölf Auslandseinsätzen. Zudem wird sich unsere Marine mit einer Fregatte bis voraussichtlich Dezember dieses Jahres an der Begleitschutzoperation „Cape Ray“ im Mittelmeer zur Neutralisierung syrischer Chemiewaffen beteiligen. An vier Beobachtermissionen der Vereinten Nationen beziehungsweise der Europäischen Union nimmt Deutschland ebenfalls teil. Alles in allem sind aktuell 4734 Bundeswehrangehörige in Auslandseinsätze abkommandiert (Stand 16. Mai 2014). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen drängt nun darauf, dass sich die Bundeswehr künftig frühzeitiger an solchen Einsätzen – sollten sie denn nötig sein – beteiligt.
Piraten den Wind aus den Segeln nehmen
2014
Wilhelmshaven. Die Fregatte „Brandenburg“ wird das neue Flaggschiff der europäischen Anti-Piraten-Operation EU NAVFOR Somalia – Atalanta. Das Schiff und seine 235 Besatzungsangehörigen verlassen am 17. März (Montag) unter dem Kommando von Fregattenkapitän Gerald Liebich den Heimatstützpunkt Wilhelmshaven Richtung Mittelmeer. Am Horn von Afrika wird die „Brandenburg“ dann die Fregatte „Hessen“ ablösen, die seit dem 3. Dezember vergangenen Jahres als deutscher Beitrag an der Atalanta-Operation der Europäischen Union (EU) teilnimmt.
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Bundeswehrsoldaten werden weiter zum Schutz des NATO-Partners Türkei vor Angriffen aus Syrien eingesetzt. Das Parlament stimmte am 29. Januar dem Verbleib der beiden deutschen Patriot-Flugabwehrraketenstaffeln an der türkisch-syrischen Grenze mit großer Mehrheit zu. Das Mandat „Active Fence“ ist nun bis zum 31. Januar 2015 befristet und gilt für insgesamt 400 deutsche Soldaten. Derzeit (Stand 12. Februar 2014) sind 281 Angehörige der Bundeswehr im Türkei-Einsatz.
Berlin. Die Bundesregierung will keinesfalls Kampftruppen in das Krisenland Zentralafrikanische Republik entsenden. Dies betonte am 19. Februar der Persönliche Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke. Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärte Nooke an diesem Mittwoch, grundsätzliches Ziel sei es, die Afrikanische Union (AU) darin zu unterstützen, regionale Konflikte auf dem Kontinent zu befrieden. Mit seinen bilateralen Hilfen und über Mittel der Europäischen Union (EU) sei Deutschland schon heute einer der größten Geber für den Subkontinent.