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Nachrichten


Berlin/Brüssel/London. Der nächste NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wirft bereits seine Schatten: Am heutigen Freitag (11. Oktober) begann in der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs mit einer Pressekonferenz die 65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NPA), zu der rund 600 Teilnehmer und Gäste erwartet werden. An der Konferenz nimmt auch eine deutsche Delegation teil, die aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht. Delegationsleiter ist der Bundestagsabgeordnete Karl A. Lamers (CDU/CSU). Schwerpunktthema der Jahrestagung ist das Dezember-Jubiläum „70 Jahre NATO“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, wird am kommenden Montag (14. Oktober) während der Plenarsitzung eine Grundsatzrede halten. An diesem Tag endet auch die Konferenz der Parlamentarier an der Themse, deren Gastgeber das britische Parlament ist.

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Brüssel. Die NATO will auch weiterhin die Regierungstruppen in Afghanistan bei ihrem Kampf gegen die Aufständischen unterstützen. Das von den USA angestrebte Abkommen mit den radikalislamischen Taliban werde daran nichts ändern, das Bündnis stehe zu seiner Zusage. Dies teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am gestrigen Dienstag (3. September) nach einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo in Brüssel mit. Stoltenberg betonte zugleich, dass die NATO „voll und ganz“ hinter den amerikanischen Friedensbemühungen für Afghanistan stehe.

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Brüssel/London/Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am gestrigen Mittwoch (22. Mai) in einer Presseerklärung bekannt, dass der nächste Bündnis-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London stattfinden wird. Er habe am Dienstag vergangener Woche mit der britischen Premierministerin Theresa May in ihrem Amtssitz 10 Downing Street über die Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten gesprochen. Stoltenberg schloss sein Statement mit der Bemerkung, er freue sich „auf eine erfolgreiche Veranstaltung“. Dass London Gastgeber des NATO-Gipfels 2019 sein würde, ist schon seit dem 6. Februar bekannt. An diesem Mittwoch hatte Stoltenberg darüber informiert, dass sich die Mitgliedsländer aus verschiedenen Gründen für die Hauptstadt Großbritanniens als nächsten Tagungsort entschieden hätten.

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Brühl/München/Berlin. Am morgigen Montag (14. Januar) startet an der Brühler Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und an der Universität der Bundeswehr München der erste deutsche Masterstudiengang „Intelligence and Security Studies“ (MISS). Bei MISS handelt es sich um einen zweijährigen Präsenzstudiengang. Je nach Studienschwerpunkt wird am Ende als akademischer Abschlussgrad ein „Master of Arts“ (M.A.) oder ein „Master of Science“ (M.Sc.) im Fachgebiet „Intelligence and Security Studies“ verliehen. Das Angebot richtet sich vor allem an Mitarbeiter der Nachrichtendienste des Bundes und der Länder sowie an Soldaten des Militärischen Nachrichtenwesens der Bundeswehr.

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Berlin/London. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) wird auch Auswirkungen auf die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben. Über mögliche Folgen des Brexit für diese Bereiche und Formen einer künftigen Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wird es schwerpunktmäßig bei einem Besuch deutscher Parlamentarier in dieser Woche in London gehen. Dort führt am Dienstag und Mittwoch (4. und 5. April) eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages eine Reihe politischer Gespräche mit Vertretern der britischen Seite.

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