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Nachrichten


Northwood (Großbritannien)/Kiel. Kaum wurde das neue Jahr eingeläutet, da haben auch schon die Bündnisverpflichtungen unserer Streitkräfte begonnen. So wird die Deutsche Marine gleich im Januar die ersten beiden Einheiten für ein halbes Jahr in den NATO-Einsatz entsenden. Bereits am Dienstag dieser Woche (2. Januar) hat der Tender „Donau“ seinen Heimathafen Kiel verlassen, um sich dem ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 anzuschließen. Das Minenjagdboot „Grömitz“ wird am Mittwoch kommender Woche (10. Januar) aus Kiel auslaufen, um Teil des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 zu werden.

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Wilhelmshaven. Am heutigen Mittwoch (19. Juli) verließ um 13:30 Uhr der Einsatzgruppenversorger (EGV) „Frankfurt am Main“ unter dem Kommando von Fregattenkapitän Hanno Weisensee seine Heimatbasis Wilhelmshaven mit Kurs auf das nordöstliche Mittelmeer. In der Ägäis erwartet die Besatzung eine enge Zusammenarbeit mit der türkischen und griechischen Küstenwache sowie der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Die Mission findet statt im Rahmen des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2).

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Wilhelmshaven. Am heutigen Dienstag (11. Mai) verlässt das älteste Kampfschiff der Flotte, die Fregatte „Lübeck“, den Heimatstützpunkt Wilhelmshaven mit Kurs auf das Mittelmeer. Die „Lübeck“ soll sich dem ständigen maritimen NATO-Einsatzverband SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) anschließen und im Einsatzgebiet in der Ägäis den Tender „Werra“ ablösen, der dann die Heimreise nach Kiel antreten wird. Hauptaufgabe der Fregatte: die Seeraumüberwachung in enger Zusammenarbeit mit türkischer und griechischer Küstenwache und der europäischen Agentur Frontex. Frontex und Frontex-Chef Fabrice Leggeri stehen seit einiger Zeit massiv in der Kritik …

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Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Das Parlament hat dazu am heutigen Donnerstag (23. April) erstmals über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattiert. Ziel der Mission ist es, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen zu überwachen. Der Bundestag überwies den Regierungsantrag im Anschluss zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss. Der CDU-Politiker Henning Otte hatte als letzter Redner der Aussprache die völlig kontroversen Standpunkte der Fraktionen zum neuen Mandat wie folgt auf den Punkt gebracht: „Wir stellen fest, dass bei den Linken die Fragen der Menschenrechte überhaupt keine Rolle spielen, dass sie das per se ablehnen. Die AfD lehnt sowieso alles, was über den eigenen Tellerrand hinausgeht, ab – auch dieses Mandat. Die Grünen wissen vielleicht gar nicht, wie sie abstimmen werden. Die FDP hat viele Fragen. Deswegen ist es gut, dass wir als Koalition Handlungsfähigkeit beweisen und dieses Mandat voranbringen.“ Wir befassen uns näher mit der neuen Mittelmeermission der Europäischen Union und beleuchten im ersten Teil zunächst Hintergründe …

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Berlin/Potsdam/Rom. Es ist ein Millionengeschäft, bei dem der Tod verzweifelter Menschen billigend in Kauf genommen wird: das Schlepper- und Schleuserunwesen. Von Anfang 2015 bis einschließlich März 2017 wurden laut Bundesregierung durch Bundes- oder Landesbehörden 4595 Schleuser „festgestellt“, davon 3370 im Jahr 2015, 1008 im Jahr 2016 und bereits 217 im laufenden Jahr. Zugleich wurden in diesem Zeitraum 23.666 „geschleuste Personen“ erfasst – 16.725 im Jahr 2015, 5937 im vergangenen Jahr und 1004 im ersten Quartal dieses Jahres. Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland auch durchgehend an der Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer. Kernauftrag der Einheiten des europäischen Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken in dieser Seeregion beizutragen. Bislang wurden drei der Schleusung Verdächtige durch eine deutsche Einheit an Bord genommen und anschließend den italienischen Behörden übergeben. Weitere 43 Personen konnten später im Nachgang zu einer Seenotrettung, die die deutsche Marine im Mittelmeer durchgeführt hatte, von den italienischen Behörden „als der Schleusung verdächtigt“ identifiziert werden.

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