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Nachrichten


Arlington (Virginia, USA)/Kabul (Afghanistan). Düsteres Lagebild „Afghanistan“: Auch der jetzt am 30. Juli veröffentlichte Quartalsbericht des Sonderbeauftragten des US-Senats für den Wiederaufbau Afghanistans verbreitet kaum Optimismus. Im Gegenteil! John Sopko, der Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), berichtet von weiter steigenden Verlustzahlen aufseiten der nationalen Sicherheitskräfte. So wurden seinen Informationen zufolge im Zeitraum 1. Januar bis 8. Mai 2017 bereits 2531 afghanische Soldaten und Polizisten bei Auseinandersetzungen mit den Regierungsgegnern oder bei Anschlägen getötet, 4238 wurden verletzt. In einem geheimen Bericht, den SIGAR am 1. August dem US-Kongress übergab, wirft die Behörde der afghanischen Regierung zudem eine Mitschuld am Kindesmissbrauch durch die eigenen Sicherheitskräfte vor.

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Berlin/Kunduz (Afghanistan). Die Bundeswehr hat in Afghanistan während ihres dortigen Einsatzes insgesamt knapp eine halbe Milliarde Euro für Feldlager, Flugplätze und andere bauliche Maßnahmen ausgegeben. Das Verteidigungsministerium nennt diese Investitionen „infrastrukturelle einsatzbedingte Zusatzausgaben“; sie werden aus dem Verteidigungsetat bestritten. Nach dem Abzug der deutschen Truppen – beispielsweise aus Faizabad oder Kunduz – verfallen die Bauprojekte mehr und mehr. Schon im September 2014 hatte Jürgen Webermann, Südasien-Korrespondent der ARD in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi, nach einem Besuch in Nordafghanistan berichtet: „Das ehemalige Feldlager der Bundeswehr in Kunduz wirkt wie eine Geisterstadt im amerikanischen Mittleren Westen.“

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Brüssel/Berlin/Kabul. Die NATO wird auch 2017 mit Soldaten in Afghanistan präsent sein. Ihre Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ wird fortgesetzt – Ende mehr denn je offen. Auf die Verlängerung über das Jahresende hinaus einigten sich die Außenminister der Bündnisstaaten am vergangenen Freitag (20. Mai) bei ihrem Treffen in Brüssel. Im Mai vergangenen Jahres hatte die NATO noch erwogen, die militärische „Resolute Support Mission“ (RSM) 2017 in eine zivile Mission umzuwandeln. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, begründete am Freitag den Sinneswandel: „Die afghanischen Sicherheitskräfte gehen in ihrem Land mutig, entschlossen und professionell zu Werke – auch dank unserer Hilfe; aber Afghanistan sieht sich bei der Sicherheitslage nach wie vor ernsthaften Herausforderungen gegenüber.“ Die Sicherheitslage in Afghanistan ist seit Samstag (21. Mai) nicht besser geworden, eher noch unberechenbarer und brüchiger. Am Nachmittag starb in der pakistanischen Provinz Belutschistan Talibanchef Mullah Akhtar Mohammad Mansour. Nach übereinstimmenden Informationen soll er bei einem US-Drohnenangriff ums Leben gekommen sein.

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Berlin. Seit Mitte vergangenen Jahres dürfen deutlich mehr frühere afghanische Mitarbeiter der Bundesregierung aufgrund konkreter Gefährdung nach Deutschland ausreisen. In 68 Prozent der entschiedenen Fälle gaben die Bundesbehörden Aufnahmezusagen – vor dem Juli 2015 geschah dies nur bei 40 Prozent der Gefährdungsanzeigen von Ortskräften der Bundeswehr, der deutschen Entwicklungshilfe, des Innenministeriums und des Auswärtigen Amtes. Das aktuelle Lagebild setzt sich aus Berechnungen von NDR Info zusammen. Bilanzgrundlage des Radiosenders sind Zahlen des Bundesinnenministeriums vom Juli 2015 und vom Februar 2016.

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Berlin/Kabul. Am Mittwoch vergangener Woche (3. Februar) tagte im Auswärtigen Amt in Berlin die Internationale Kontaktgruppe (ICG) für Afghanistan, in der Deutschland den Vorsitz hat. Vertreter aus mehr als 60 Ländern und internationalen Organisationen nahmen an dem Treffen in der Bundeshauptstadt teil. Die Regierung in Kabul hatte eine Delegation entsandt, die von Afghanistans stellvertretendem Außenminister, Hekmat Khalil Karzai, geleitet wurde. Die Konferenz stand am Anfang eines Jahres, das mit dem NATO-Gipfel in Warschau (8. und 9. Juli) und der Brüsseler Afghanistankonferenz (im Oktober) entscheidende Weichenstellungen für Afghanistan bringen wird. Die ICG dient der politischen Koordinierung des vielfältigen zivilen und sicherheitspolitischen Engagements der Internationalen Gemeinschaft im Land am Hindukusch.

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