Chişinău (Moldawien)/Odessa (Ukraine)/Berlin. Es war – wie die Deutsche Presse-Agentur schrieb – eine „Solidaritätsreise im Zeichen des Krieges“: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hielt sich am gestrigen Samstag (1. Oktober) in der ukrainischen Hafenstadt Odessa auf. Aus Sicherheitsgründen war die Stippvisite bis zum Abend geheim gehalten worden. Zuvor hatte die Ministerin die ukrainische Nachbarrepublik Moldau besucht und dort in der Hauptstadt Chişinău mit ihrem Amtskollegen Anatolie Nosatîi gesprochen. Unmittelbar nach ihrer Rückkehr nach Berlin am Sonntagmittag um kurz vor 13 Uhr gab Lambrecht der ARD ein Interview.
Nachrichten
Köln. Der Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationale Territoriale Befehlshaber der Bundeswehr, Generalleutnant Martin Schelleis, warnt vor ernsten militärischen Gefahren für Deutschland. „Wir werden akut bedroht und auch angegriffen“, sagte Schelleis dem Kölner Stadt-Anzeiger (Freitagausgabe, 10. Juni). „Im Grunde haben wir bereits einen Krieg: Krieg im Informationsraum, Cyber-Angriffe. Realistische Szenarien sind auch punktuelle Angriffe auf kritische Infrastruktur, etwa durch Spezialkräfte, mit Drohnen oder Speedbooten, zur Störung unserer Lebensgrundlagen unter anderem mit militärischen Mitteln.“ Schelleis warnte: „Dafür sind wir nicht gut aufgestellt – das muss man leider sagen.“
Berlin. Ende März wurde bekannt, dass im Zuge einer großangelegten Durchsuchungsaktion der bayerischen Polizei mehrere Männer identifiziert werden konnten, die offenbar Anschläge auf Freileitungsmasten großer Stromtrassen geplant hatten. Im Rahmen der Durchsuchung wurde eine große Menge Schusswaffen – darunter 21 Kurz- und 54 Langwaffen – sowie Munition sichergestellt. Unter anderem berichtete der Bayerische Rundfunk. Jetzt wandten sich die Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut, Nicole Gohlke und Martina Renner (die Linke) mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung. Sie schreiben in ihrer Vorbemerkung: „Nicht erst seit den Ermittlungen zu der zeitweilig unter Rechtsterrorverdacht stehenden Gruppierung ,Nordkreuz‘ aus Mecklenburg-Vorpommern ist bekannt, dass Teile der extremen Rechten sich auf ein ,Tag-X-Szenario‘ vorbereiten“.
Euskirchen/Tallinn (Estland). Die Verteidigung im Cyber-Raum gehört zum Aufgabenspektrum der Bundeswehr. Seit 2010 wird dies bei und mit der NATO-Übung „Locked Shields“ trainiert. Das Besondere an der Übung ist, dass die Teilnehmer mit „Live-Fire“ konfrontiert werden. Sie müssen in Echtzeit Cyber-Angriffe erkennen und abwehren. Die diesjährige Veranstaltung – „Locked Shields 2022“ – fand im Zeitraum 19. bis 22. April statt. Die „Netz-Verteidigungsübung“ wurde auch diesmal wieder vom NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence (CCDCOE) in der estnischen Hauptstadt Tallinn ausgerichtet. Dem CCDCOE angeschlossen sind Mitgliedstaaten und Partnernationen des nordatlantischen Bündnisses, aber auch Wirtschaftsunternehmen, Forschungseinrichtungen und sogenannte „Denkfabriken“, Thinktanks.
Ludwigshafen. „Sind unsere Kliniken sicher?“ Medizinische Einrichtungen in Deutschland und im benachbarten Ausland könnten nach einem Attentat oder Amoklauf nicht nur wegen der Versorgung der Opfer in den Fokus rücken. Als „kritische Infrastruktur“ könnten sie auch ein ganz bewusst ausgewähltes Anschlagsziel sein. Am Freitag (29. November) diskutierten Experten in Ludwigshafen anlässlich der 3. Notfallkonferenz der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie (DGU) Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz von Krankenhäusern und Kliniken „bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen“. An der Veranstaltung nahmen rund 200 Chirurgen und Notfallmediziner der zivilen Versorgung, Ärzte der Bundeswehr sowie Vertreter von Rettungs- und Sicherheitsorganisationen teil.