Berlin. „Das Sicherheitsumfeld hat sich seit dem Krisenjahr 2014 deutlich verändert. Vor diesem Hintergrund prüfen wir aktuell, welche kurz- und langfristigen Modernisierungs- und Ergänzungsschritte angezeigt sind, beim Personal, beim Material und bei der multinationalen Ausrichtung.“ Die Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, geäußert in einem Interview mit der Wochenzeitung Bundeswehr aktuell und publik geworden am 27. Februar 2015, kommt zunächst unspektakulär daher. Und doch geht es um eine Zäsur. Die Ministerin scheint sich vom Leitgedanken der Bundeswehr-Neuausrichtung „Breite vor Tiefe“ zu entfernen. Sie halte nichts von solchen Schlagworten, verriet sie im Interview mit Chefredakteurin Andrea Zückert. Deutschland müsse zwar als gesetzte Rahmennation in der NATO und in anderen Bündnissen stets „eine angemessene Breite“ an militärischen Fähigkeiten vorhalten. „Wir brauchen aber ebenso dringend bei einzelnen Schlüsselfähigkeiten mehr Durchhaltetiefe“, forderte von der Leyen. Eine in diesem Interview versprochene Änderung wird jetzt umgesetzt. Das deutsche Heer wird künftig mehr Panzer einsatzbereit halten als bislang vorgesehen. Die im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr festgelegte Obergrenze von 225 Kampfpanzern Leopard 2 soll auf 320 erhöht werden.
Nachrichten
Vom Polarkreis bis zum Äquator
2014
Wilhelmshaven. Der Einsatz- und Ausbildungsverband (EAV) 2014 der deutschen Marine hat am 11. Februar Wilhelmshaven verlassen. Vor den fünf Einheiten – den Fregatten „Hamburg“, „Mecklenburg-Vorpommern“ und „Augsburg“ sowie der Korvette „Oldenburg“ und dem Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ – liegen gut fünf Monate Seefahrt. Kommandiert wird der Verband mit seinen rund 1000 Soldaten von Kapitän zur See Gunnar Jopp. Neben der Bildung der Einsatzreserve der Marine dient der EAV der Ausbildung des Offiziernachwuchses.
Den militärischen Arm Europas stärken
2013
Berlin/Brüssel (Belgien). „Meines Erachtens ist es außerordentlich wichtig, dass Europa die fortschreitende Minderung seines weltweiten Einflusses stoppt und seine Einstellung zum eigenen Verteidigungspotenzial grundlegend überdenkt.“ Es sind nicht nur Stimmen wie diese von Artis Pabriks, Lettlands Verteidigungsminister, die eine nachhaltige Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer fordern. Auch Bundespräsident Joachim Gauck mahnte erst vor kurzem in seiner Rede „Europa: Vertrauen erneuern – Verbindlichkeiten stärken“ eine „weitere Vereinheitlichung unserer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ an, um in einem vereinten Europa „gegen neue Bedrohungen gewappnet zu sein und einheitlicher und effektiver auftreten zu können“. Und vor dem Verteidigungsausschuss des Europaparlaments warnte jetzt Generalleutnant Ton Van Osch, Generaldirektor des Militärstabes der Europäischen Union: „Weitere Einschnitte beim Verteidigungshaushalt könnten verheerend sein für die Verteidigung unseres Wohlstandes und unserer Sicherheit.“
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am 23. November den Bundeshaushalt für das Jahr 2013 verabschiedet. Das Parlament nahm den Gesetzentwurf der Bundesregierung in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung mit 312 Ja-Stimmen bei 258 Nein-Stimmen an. Damit kann der Bund im kommenden Jahr 302 Milliarden Euro ausgeben. Das sind 200 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf vorgesehen und 9,6 Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr 2012.