Brüssel/Immenstaad/Turin (Italien)/Palmdale (USA). Das NATO-Programm „Alliance Ground Surveillance“ (AGS) zum Aufbau der Bündnisfähigkeit „Gefechtsfeldaufklärung und -überwachung“ gewinnt an Fahrt. Für das System, das einmal aus fünf unbemannten Luftfahrzeugen des Typs Global Hawk sowie einem umfangreichen Bodensegment bestehen soll, waren im November und Dezember drei wichtige Termine reserviert. Am 3. November und am 5. Dezember fand jeweils ein Rollout von zentralen Komponenten des AGS-Bodensegments statt. Präsentiert wurde zunächst eine der insgesamt sechs mobilen Bodenstationen (Mobile General Ground Station, MGGS), vier Wochen später folgte die Übergabe der ersten der beiden transportfähigen Bodenstationen (Transportable General Ground Station, TGGS). Am 19. Dezember absolvierte schließlich das erste der fünf unbemannten NATO-Luftfahrzeuge auf Basis Global Hawk Block 40 erfolgreich seinen Erstflug.
Nachrichten
Berlin/Termez (Usbekistan). Die Bundeswehr hat jetzt offiziell ihren Strategischen Lufttransportstützpunkt Termez in Usbekistan geschlossen. Dies bestätigte die Deutsche Botschaft in der Hauptstadt Taschkent gegenüber Medienvertretern. Damit endete eine fast 14-jährige deutsche Militärpräsenz an der Südgrenze zu Afghanistan. Der Lufttransportstützpunkt Termez war in der Vergangenheit für den Nachschub der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan von besonderer Bedeutung gewesen. Er hatte vor allem der gesicherten Personalrotation des jeweiligen deutschen ISAF-Kontingents und anderer ISAF-Teilnehmerstaaten gedient.
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag (4. Dezember) den Antrag der Bundesregierung angenommen, bewaffnete deutsche Streitkräfte „zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ einzusetzen. Er folgte damit der Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses vom 2. Dezember. In namentlicher Abstimmung votierten 445 Abgeordnete für den Regierungsantrag, 145 stimmten dagegen, sieben Parlamentarier enthielten sich. Die Bundeswehr kann nun insgesamt bis zu 1200 Soldaten mit entsprechender Ausrüstung in den Syrieneinsatz entsenden. Die vorgesehenen Kräfte können eingesetzt werden, „solange die völkerrechtlichen Voraussetzungen und die konstitutive Zustimmung des Bundestages vorliegen, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2016“.
Berlin/Düsseldorf. „Grünzeug ist auch gesund für deine Karriere“ oder „Bei uns geht es ums Weiterkommen. Nicht nur ums Stillstehen“ – mit solch provokanten Botschaften will die aktuelle Arbeitgeberkampagne der Bundeswehr potenziellen Nachwuchskräften Entscheidungsimpulse geben. Die Kampagne, die am 2. November unter dem Motto „Mach, was wirklich zählt“ gestartet worden ist, fokussiert auf zwei Bereiche. Zum einen auf den sinnstiftenden Dienst an der Gesellschaft, zum anderen auf die vielen qualifizierenden Ausbildungsmöglichkeiten in der Truppe. Der Potsdamer Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Die Linke) wollte jetzt von der Bundesregierung Einzelheiten zu der militärischen Nachwuchswerbung erfahren.
Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich auf eine gemeinsame Kabinettsvorlage für den Bundeswehreinsatz gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) geeinigt. Der 16-seitige Text soll nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios am Sonntagabend (29. November) dem Kanzleramt übermittelt worden sein. Die Kosten für den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten werden darin für das kommende Jahr auf 134 Millionen Euro beziffert. Ziel der Mission sei die militärische Unterstützung Frankreichs, des Iraks und der von den USA geführten Internationalen Allianz gegen den IS „auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen“.