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Nachrichten


Arlington (Virginia, USA)/Kabul (Afghanistan). Ja, das Fass ohne Boden gibt es tatsächlich. Man findet es überall in Afghanistan. Neue Kraftwerke, die gerade mal ein Prozent ihrer erwarteten Leistung schaffen. Schulneubauten, denen die Schüler fehlen. Halbfertige Bauprojekte, die lange schon keinen Arbeiter mehr gesehen haben. Neue Klinikräume, an den Wänden und in den Fußböden schon wieder dicke Risse. Aus dem Fass ohne Boden sind in Afghanistan in den vergangenen zehn Jahren rund 15,5 Milliarden US-Dollar versickert. Verschwendung, Betrug und Misswirtschaft haben dabei die dicken Löcher gebohrt, aus denen die Hilfsgelder der amerikanischen Steuerzahler abfließen konnten. Zu diesem niederschmetternden Ergebnis kommt John F. Sopko, der US-Kontrolleur für den Wiederaufbau Afghanistans (Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, SIGAR).

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Berlin/Pristina (Kosovo). Am heutigen Donnerstag (17. Mai) nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia am Drittstaatengipfel der Europäischen Union (EU) mit Ländern des Westlichen Balkans teil. Die sechs Partner im Westbalkan sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Merkel sprach sich gegen eine Aufnahme dieser Länder in die EU bis 2025 aus. Sie wolle kein Zieldatum, sondern Fortschritte bei Reformen. Fortschritte müsse es vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung geben. Mit dem Kosovo als potenziellem Kandidaten für einen EU-Beitritt befasste sich vor Kurzem erst die Bundestagsfraktion der Linken. In ihrer Kleinen Anfrage zum „Zustand der Rechtsstaatlichkeit, [zur] Unterstützung des Kosovo durch Deutschland und [zur] sicherheitspolitischen Zusammenarbeit“ erkundigten sich Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko und weitere Abgeordnete der Linken auch nach dem Verbleib der Bundeswehr im Kosovo.

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Arlington (Virginia, USA)/Kabul (Afghanistan). Kraftstoffdiebstahl und Handel mit illegalem Kraftstoff sind in Afghanistan zu einem lukrativen Geschäft geworden. Der Anreiz, sich an den kriminellen Machenschaften zu beteiligen, ist groß. Denn die Kraftstoffmengen, die für militärische Operationen im Land benötigt werden, sind gewaltig. Nach Ermittlungen des US-Sonderbeauftragten für den Aufbau in Afghanistan (Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, SIGAR) wurde mittlerweile Sprit im Wert von rund 154,4 Millionen US-Dollar entwendet. Leidtragende sind die US-Streitkräfte in Afghanistan und die afghanischen Sicherheitskräfte.

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Bremen/Oberndorf am Neckar. Der Handfeuerwaffenhersteller Heckler & Koch wird in Kürze einen neuen Vorstandsvorsitzenden haben. Jens Bodo Koch, derzeit noch Sprecher der Geschäftsführung der Bremer Atlas Elektronik GmbH, soll ab dem 1. Mai die Geschäfte des schwäbischen Unternehmens leiten. Zur international operierenden Heckler & Koch-Gruppe mit Sitz in Oberndorf am Neckar gehören Tochtergesellschaften in den USA, Frankreich und Großbritannien.

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Hamburg/Toulouse/Varel. Der europäische Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern Airbus Group SE geht wohl schweren Zeiten entgegen. Wie Spiegel online am heutigen Freitag (6. Oktober) berichtete, droht dem Unternehmen unter Umständen ein Korruptionsprozess. Airbus „stecke tief in einem Korruptionsskandal“, bei dem es „um mögliche Schmiergeldzahlungen und schwarze Kassen“ gehe, so das Magazin. Nach Informationen der Tageszeitung Die Welt steht die Staatsanwaltschaft München I kurz vor dem Abschluss ihrer Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue bei Airbus. Der Spiegel meldete sogar, dass die Behörde „demnächst Anklage erheben“ will. Damit nicht genug – zum Jahresende hat Airbus nun auch noch die Investitionen im Bereich seiner Rüstungsbranche „Defence and Space“ auf Eis gelegt. Vor allem Probleme mit dem Militärtransporter A400M hätten zu den einschneidenden Sparmaßnahmen geführt, heißt es in einer internen Mitteilung. Eine gute Nachricht dann aus dem Norden: Am Montag (2. Oktober) hat Airbus die Gerüchte um einen Verkauf der Zulieferertochter Premium AEROTEC an den 1984 gegründeten kanadischen Finanzinvestor Onex dementiert. Allerdings solle nun über „strategische Partnerschaften“ gesprochen werden. Dies hat nach Recherchen der Nordwest-Zeitung der Vorsitzende des Aufsichtsrats von Premium AEROTEC, Klaus Richter, Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies mitgeteilt.

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