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Nachrichten


Berlin. Der Verdacht auf rechte Netzwerke in der Bundeswehr, er bleibt. Das für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständige Parlamentarische Kontrollgremium hat nun einen entsprechenden Lagebericht „zu Erkenntnissen über mögliche rechte Netzwerke“ aktiver und ehemaliger Soldaten beauftragt. Das teilte der Bundestag am gestrigen Freitag (12. April) mit. Der Bericht soll bis etwa zur Jahresmitte fertig sein. Die Federführung hat der Ständige Beauftragte des Gremiums, der Verwaltungsjurist Arne Schlatmann.

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Berlin. Am 24. September wird der 19. Deutsche Bundestag gewählt. Nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes sind im Bundesgebiet etwa 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt, davon 31,7 Millionen Frauen und 29,8 Millionen Männer. Die 245. und letzte Plenarsitzung der Legislatur wird am 5. September stattfinden, also in rund zwei Wochen. Zeit für eine erste statistische Bilanz – für Freunde der Zahlen …

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Grafenwöhr. „Combined Endeavor“ scheint rekordverdächtig. Die Streitkräftebasis bezeichnete die Interoperabilitätsübung einmal als die weltweit größte militärische IT-Übung ihrer Art. Und in diesem Jahr findet „Combined Endeavor“ (CE) – frei übersetzt „Gemeinsame Anstrengungen“ – bereits zum 20. Mal statt. Eine stolze Serie. CE ist eine Übung unter US-amerikanischer Leitung für den C4-Bereich: Command, Control, Communication and Computer (Kommando, Kontrolle, Kommunikation und Computer). Trainiert wird bei CE vor allem der rasche Aufbau von IT-Netzwerken zur Führung multinationaler militärischer Operationen wie beispielsweise in Afghanistan. Die Bundeswehr nimmt stets mit ihren aktuell neuesten Führungsunterstützungssystemen teil. So auch diesmal wieder bei der Jubiläumsübung vom 28. August bis zum 12. September auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr.

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Berlin/Kiel. Jeder Soldat der Bundeswehr hat das Recht, sich einzeln ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages zu wenden. Der Anwalt der Soldaten ist ein Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte. Er nimmt eine ganz besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems ein – dabei ist er weder Mitglied des Bundestages noch Beamter. Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, bezeichnete Anfang Juli gegenüber den Kieler Nachrichten dieses Amt als „international einzigartige Institution der deutschen Wehrverfassung“. Der SPD-Bundestagsabgeordnete, der aus der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt stammt, ist als künftiger Wehrbeauftragter im Gespräch. Die Dienstzeit des aktuellen Amtsinhabers Hellmut Königshaus (FDP) endet im Mai 2015. Bartels wird von seiner Heimatzeitung weiter mit den Worten zitiert: „Dafür [für das Amt des Wehrbeauftragten] gehandelt zu werden, ist für jeden eine Ehre.“

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Berlin/Hamburg. Die Bundeswehr und die (neuen) Medien – das Thema war und ist ein Dauerbrenner und schier unerschöpflich. Erst im Herbst vergangenen Jahres informierten und diskutierten Kommunikations- und Sozialwissenschaftler, Historiker, Pressestabsoffiziere sowie Journalisten in einem Workshop in Berlin über das Beziehungsgeflecht unserer Streitkräfte in einem immer komplexer werdenden Informationsraum. Zu der Veranstaltung in der Landesvertretung Niedersachsen am 21. und 22. November hatten das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr und die Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation eingeladen. Über das Thema „Bundeswehr und Social Media aus journalistische Sicht“ sprach in Berlin der geschätzte Kollege Thomas Wiegold (www.augengeradeaus.net).

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