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Nachrichten


Kabul (Afghanistan)/Potsdam. Ein Mann in einer afghanischen Militäruniform hat am 5. August in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen Generalmajor der US-Streitkräfte erschossen sowie einen deutschen Brigadegeneral und mindestens 13 weitere Angehörige der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force, ISAF) verwundet. Der deutsche General ist nach Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam „nach derzeitigem Stand außer Lebensgefahr“. Er werde medizinisch betreut, seine Angehörigen seien informiert worden.

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Berlin. Die deutsche Marine wird ein weiteres Jahr im Rahmen der maritimen Komponente von UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste präsent sein. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung wurde am 25. Juni im Bundestag mit großer Mehrheit stattgegeben. Lediglich die Linksfraktion sprach sich für eine Beendigung des UNIFIL-Einsatzes aus: Aufwand und Nutzen, so hieß es, stünden in keinem vernünftigen Verhältnis. Um weitere zwölf Monate verlängert wurde an diesem Mittwoch vom Parlament auch MINUSMA, eine Mission der Vereinten Nationen (VN) im westafrikanischen Mali. Die Bundeswehr beteiligt sich im Augenblick mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der Weltorganisation sogar eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Über ihr Treffen mit dem Stellvertretenden VN-Generalsekretär Jan Eliasson am 18. Juni in New York haben wir im ersten Teil unseres Beitrages über MINUSAM und UNIFIL bereits berichtet.

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Washington (USA). Die Diskussionen innerhalb der Regierungsmannschaft von Präsident Barack Obama über die künftige Stärke US-amerikanischer Truppen in Afghanistan nach Ende des derzeitigen NATO-geführten Kampfeinsatzes gehen weiter. Dies bestätigte am 22. April in Washington bei einer Pressekonferenz der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Konteradmiral John Kirby.

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Brüssel (Belgien). Die militärische Spitze der NATO wird alles dafür tun, damit das Bündnis seine Optionen für die Afghanistan-Nachfolgemission „Resolute Support“ behält. Dies versicherte am 23. Januar in Brüssel der dänische General Knud Bartels, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Der Militärausschuss, die oberste militärische Instanz des Bündnisses, war in der belgischen Hauptstadt zu einer zweitägigen Sitzung zusammengekommen. Haupttagesordnungspunkt war Afghanistan. Bartels sagte gegenüber der Presse, es bestehe kein Zweifel am terminierten Ende der derzeitigen ISAF-Mission und an der geplanten Nachfolgemission. Allerdings müsse es für diesen „post-2014-Einsatz“ einen rechtlichen Rahmen geben, ohne den Planungen kaum möglich seien.

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Berlin. Die deutsche Marine beteiligt sich ein weiteres Jahr an der Überwachung der Gewässer vor der libanesischen Küste im Rahmen des UNIFIL-Mandats (UNIFIL: United Nations Interim Force in Lebanon). Der Bundestag verlängerte mit großer Mehrheit am 27. Juni das Mandat für die deutsche Teilnahme an dieser internationalen Mission. Die Präsenz der internationalen Seestreitkräfte im östlichen Mittelmeer (UNIFIL – Maritime Task Force/MTF) hat zur Sicherheit und damit auch zur Stabilität in der gesamten Region beigetragen. Kommandeur der UNIFIL – MTF ist seit dem 19. Februar der brasilianische Konteradmiral Joése De Andrade Bandeira Leandro. Derzeit sind rund 200 deutsche Marinesoldaten bei diesem Auslandseinsatz.

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