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Nachrichten


Berlin. Es war der wehrpolitische Hammer der vergangenen Woche. Am Mittwoch (29. April) wurde bekannt, dass der Geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand die 51 Jahre alte Innenpolitikerin Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten machen will. In einem Schreiben von Fraktionschef Rolf Mützenich an die sozialdemokratische Bundestagsfraktion, in dem die einstimmige Entscheidung für Högl mitgeteilt wird, heißt es unter anderem: „Mit ihrer langjährigen parlamentarischen Erfahrung und ihrer breiten Expertise bringt Eva alle Voraussetzungen mit, die es braucht, um dieses Amt erfolgreich und wirkungsvoll auszuüben.“ Mützenich ist sich sicher: „Eva wird eine hervorragende Anwältin der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sein und uns Abgeordnete eine kluge und versierte Ratgeberin.“

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Berlin/Gao (Mali). Das Rüstungsprojekt „Unterstützungshubschrauber (UH) Tiger“ befindet sich – plakativ gesprochen – im „grünen Bereich“. Entsprechend der aktuellen Planung erfolgt die Lieferung der Maschinen fristgerecht. Dem „5. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ wurden bislang mit Stand 31. März 2017 insgesamt 59 von 68 UH Tiger an die Truppe ausgeliefert. Aufgrund der stabilen Fertigung und Auslieferung der Serienhubschrauber könne die Realisierungsphase des Projekts planmäßig mit Auslieferung des letzten (68.) Tiger im dritten Quartal 2018 abgeschlossen werden, so der Bericht weiter. Die Zielstruktur der Tiger-Flotte mit 45 Hubschraubern werde durch sukzessive Aussonderung von Maschinen älterer Bauart „im Zuge eines umsichtigen Flottenmanagements“ konsequent umgesetzt. Und: Die materielle Einsatzbereitschaft hat laut Ministerium ein „zufriedenstellendes Niveau erreicht und soll weiter verbessert“ werden. Wäre da nicht ein großes Problem, über das am heutigen Samstag (10. Juni) Spiegel online berichtete. Es fehlen einsatzbefähigte Tiger-Piloten!

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