Bonn. Risse beim Marinehubschrauber Sea Lynx, altersschwache Helikopter Sea King, defekte Kampfjets, veraltete Waffen, fehlende Ersatzteile – dies sind nur ein paar der aktuellen Negativschlagzeilen, die den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages an der Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte zweifeln lassen müssen.
Berlin. Seit dem 24. März 2005 regelt das Parlamentsbeteiligungsgesetz Form und Ausmaß der konstitutiven Zustimmung des Bundestages zu Einsätzen bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Dieses Entsendegesetz ist allerdings nicht unumstritten, die Diskussionen über die Zukunft dieser parlamentarischen Kontrolle halten an. Es geht dabei – vereinfacht gesagt – um zwei „Glaubensrichtungen“: Soll die parlamentarische Beteiligung eingeengt, oder soll die Rolle des Parlaments gestärkt werden? CDU/CSU und SPD wollen nun gemäß ihrer Koalitionsvereinbarungen eine „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ ins Leben rufen.
Berlin/Donauwörth. Das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw erhält bis Mitte 2017 insgesamt 15 leichte Mehrzweckhubschrauber des Typs EC645 T2. Der Eliteverband hat lange Zeit bereits auf neue, seinem Auftrag angemessene Helikopter warten müssen. Die 15 neuen EC645 T2 lösen beim Kommando die dort bislang genutzten Hubschraubermuster BO105 und CH-53G ab. Der Beschaffungsvertrag zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und dem Auftragnehmer, Eurocopter Deutschland, wurde am 11. Juli in Koblenz unterzeichnet.
Kabul (Afghanistan). Sprecher der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF ist erneut ein ranghoher deutscher Offizier geworden. Brigadegeneral Heinz Josef Feldmann übernahm diesen Posten im Juni von einem Kameraden der Luftwaffe, von Brigadegeneral Günter Katz. Feldmann war bis zum 27. März Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte in Calw.
Kunduz (Afghanistan). Zweieinhalb Jahre nach dem tödlichen Hinterhalt im nordafghanischen Kunduz-Distrikt Chahar Darah, bei dem drei Bundeswehrsoldaten starben, ist der mutmaßliche Drahtzieher der Tat gefasst worden: Mullah Abdul Rahman. Den Taliban-Führer ergriffen am Abend des 19. Oktober deutsche Spezialkräfte und eine Sondereinheit der afghanischen Polizei in einem Dorf südwestlich von Kunduz. Rahman soll auch für die Entführung zweier Tanklaster im September 2009 verantwortlich sein. Die Fahrzeuge waren auf einer Sandbank im Kunduz River stecken geblieben. Es folgte die von Oberst Georg Klein angeordnete Bombardierung der Fahrzeuge, dabei starben mehr als 140 Menschen, darunter Kinder.
