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Nachrichten


Freiburg im Breisgau. „Als Zivilist muss man sich bewusst machen, dass im militärischen Milieu alles ein Stück weit nach rechts versetzt ist. Was im Militär als konservativ angesehen wird, ist aus Sicht der Zivilgesellschaft rechtsradikal. Wenn man das begriffen hat, kann man manche Vorgänge in der Bundeswehr besser verstehen.“ Dies sagt einer, der als ehemaliger Zeitsoldat und als Reserveoffizier des Heeres die Innenansicht der Truppe kennt. Einer, der fast 25 Jahre als Historiker am Militärgeschichtlichen Forschungsamt der Bundeswehr in Freiburg tätig war und sich in seiner Forschung stets intensiv mit der politischen Rolle der deutschen Streitkräfte vom Kaiserreich bis in die Gegenwart befasst hat. Wir sprechen von Wolfram Wette, Militärhistoriker und Friedensforscher, Professor am Historischen Seminar der Universität Freiburg. Er äußerte sich vor wenigen Tagen erst wieder in einem Interview der Badischen Zeitung zu der immer wiederkehrenden Frage „Gibt es in der Bundeswehr einen braunen Sumpf?“ …

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Oberndorf am Neckar/Koblenz. Das schwäbische Unternehmen Heckler & Koch hat die Ausschreibung zur Ausstattung des Kommandos Spezialkräfte und des Kommandos Spezialkräfte der Marine mit dem Sturmgewehr HK416 A7 gewonnen. Die neue Waffe wird als Nachfolger des langgedienten G36K A4 voraussichtlich ab Anfang 2019 ausgeliefert. Insgesamt sollen die Spezialkräfte 1705 Gewehre HK416 A7 mit Zubehörteilen erhalten. Die ursprünglich geplanten Ziellaser sollen noch gesondert ausgeschrieben und beschafft werden.

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Berlin. Am Dienstag nächster Woche (5. September) kommen die Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Berliner Paul-Löbe-Haus zu einer Sondersitzung zusammen. Vorgesehen ist, dass auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilnimmt und den Ausschussmitgliedern zu den einzelnen Punkten Rede und Antwort stehen wird. Wie in den meisten Fällen, so tagt das Gremium auch diesmal wieder hinter verschlossenen Türen. Die am Dienstag dieser Woche (29. August) veröffentlichte Agenda listet zumeist brisante Themen auf. Am 5. September tritt auch der Bundestag zu seiner letzten Sitzung in dieser Wahlperiode zusammen. Die Abgeordneten wollen an diesem Dienstagvormittag in einer vereinbarten Debatte zur Situation in Deutschland eine Bilanz der Regierungs- und Oppositionsarbeit der vergangenen vier Jahre ziehen.

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Calw/Hamburg/Potsdam. Der sich abzeichnende Skandal hätte zu keinem ungünstigeren Moment publik werden können. Während Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am heutigen Donnerstag (17. August) an der Führungsakademie in Hamburg den ersten Workshop „Tradition der Bundeswehr“ eröffnete und dort von „geistiger Orientierung“ und „Wertmaßstäben“ sprach, kündigte eine Pressemitteilung des Norddeutschen Rundfunks für den Abend eine „Panorama“-Sendung an, in der es um Ermittlungen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) gehen soll. Im Mittelpunkt des NDR-Beitrages: eine geschmacklose Abschiedsfeier, angebliche rechtsradikale Ausfälle und eine offenbar im Escort-Gewerbe tätige Zeugin.

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Berlin. Auch wenn der Titel dieses Rechtsaktes völlig poesielos klingt – „Elfte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung“ – so bereitet er doch in der Truppe Freude. Denn die am heutigen Mittwoch (29. März) im Bundeskabinett beschlossene Novellierung bringt eine Reihe wichtiger Verbesserungen für Bundeswehrangehörige mit erhöhten Belastungen. Mit der nunmehr elften Änderung der Verordnung werde der Dienst in den Streitkräften noch attraktiver, meint Bundestagsabgeordneter Henning Otte. Damit, so der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, würdige man zugleich „die Leistungen der Soldaten für die Sicherheit unseres Landes“.

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