Berlin/Prizren (Kosovo). Die Kosovo-Mission der Bundeswehr, die am 12. Juni 1999 begann, ist der längste und zweitgrößte Militäreinsatz Deutschlands im Ausland. Gleichzeitig ist diese „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo“ (KFOR: Kosovo Force/Kosovo-Truppe) ein Einsatz ohne große Schlagzeilen. Denn wie erklärte es vor Kurzem der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Erich Pfeffer, so treffend: „Die mediale Aufmerksamkeit richtet sich insbesondere deswegen auf andere Krisenregionen dieser Welt, weil die bei KFOR eingesetzte Truppe so effektiv zur Stabilität dieses Landes beiträgt.“ Nun soll der Bundeswehreinsatz im Kosovo zurückgefahren werden. Das Bundeskabinett wird wohl am morgigen Mittwoch (1. Juni) ein neues Mandat für die deutsche Beteiligung an der KFOR beschließen, das nun eine Mandatsobergrenze von 1350 anstatt wie bisher 1850 Soldaten festlegt.
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Berlin/Koblenz. Vor gut 26 Jahren veränderte sich mit der Überwindung des Ost-West-Gegensatzes und der deutschen Wiedervereinigung die sicherheitspolitische Lage unseres Landes fundamental. Die Bundeswehr trat damals – zunächst kaum wahrgenommen – ein in einen später tiefgreifenden Aufgaben- und Funktionswandel. Nach und nach veränderte sie sich von einer reinen Armee der Landes- und Bündnisverteidigung in eine Armee für den und im Einsatz. Seit 1990 haben deutsche Soldaten an mehr als 50 Auslandseinsätzen teilgenommen. Dabei handelte es sich zu Beginn um Missionen unterhalb der Schwelle „richtiger“ militärischer Einsätze, um humanitäre, sanitätsdienstliche, logistische oder technische Missionen. Später jedoch kamen bewaffnete Auslandseinsätze hinzu – auf dem Balkan, in der Demokratischen Republik Kongo, in Afghanistan. Bislang starben 106 Bundeswehrangehörige bei Auslandsverwendungen. Diese Zahl nennt eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums vom 2. Februar dieses Jahres. Darin geht es vor allem um die „Gesamtkosten der Auslandseinsätze der Bundeswehr“. Der Bericht war angefordert worden von der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestages, Gesine Lötzsch (Die Linke). Die 14 Seiten haben ihre Fraktion möglicherweise nachhaltig verstimmt …
Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie oft bereits die am 9. November 2010 gestiftete Bundeswehr-Einsatzmedaille Stufe „Gefecht“ verliehen worden ist. Wie nun der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Markus Grübel am 4. Februar mitteilte, haben bislang 5782 Frauen und Männer diese Auszeichnung „für die Teilnahme an Gefechten“ im Rahmen von Auslandseinsätzen erhalten (Stand 2. Februar 2015).
Berlin. Die Bundeswehr hat seit dem Jahr 1990 an bald 50 Auslandseinsätzen teilgenommen – vom Kampfeinsatz über die Beobachtermission für die Vereinten Nationen bis hin zur Katastrophenhilfe. Verschiedene Anfragen der Fraktion Die Linke im Bundestag zu den Kosten der deutschen militärischen Beteiligung an Auslandseinsätzen ergaben für den Zeitraum 1992 bis einschließlich 2013 eine Größenordnung von etwa 18 Milliarden Euro.
Berlin/Pristina (Kosovo). Der 12. Juni markierte einen besonderen Tag für die Bundeswehr. Vor 15 Jahren – am 12. Juni 1999 – begann ihr Einsatz in der vom Krieg erschütterten damaligen serbischen Provinz Kosovo, deren Entmilitarisierung es in jenen Wochen und Monaten zu überwachen galt. Einsatzgrundlage war und ist bis heute die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN), die am 10. Juni 1999 verabschiedet worden war. Dieses VN-Dokument regelt den Einsatz der NATO-geführten Sicherheitstruppe KFOR (Kosovo Force) im Kosovo. Zu Beginn des KFOR-Einsatzes beteiligten sich gut 40 Nationen mit insgesamt rund 50.000 Soldaten an der Mission. Zurzeit stellen 31 Nationen knapp 4900 Soldaten, darunter sind 690 Bundeswehrangehörige. Der Bundestag verlängerte am 5. Juni die Beteiligung unserer Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo um ein Jahr bis zum 11. Juni 2015. Maximal 1850 deutsche Kräfte können bei KFOR eingesetzt werden.