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Nachrichten


Berlin. Am 3. Dezember kam im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages der Verteidigungsausschuss zu seiner 26. Sitzung zusammen. Tobias Lindner, Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, lag an diesem Mittwoch mit seiner Einschätzung ziemlich richtig. Kurz nach 9 Uhr hatte er getwittert: „Mittwoch ist Ausschusstag … los geht‘s mit dem #Verteidigungsausschuss und wohl jeder Menge Überraschungen.“ Ja, es wurde eine überraschungsreiche Sitzung. Auf der Agenda der nicht öffentlichen Tagung der Verteidigungsexperten von CDU/CSU, SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen standen beispielsweise die Dauerbrenner „Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“, „Bekleidungsmanagement der Bundeswehr“ und „Standardgewehr G36“. Reizvolle Themen …

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Berlin. Die Überprüfung von sieben Rüstungsprojekten sowie zwei Rüstungsvorhaben der Bundeswehr durch ein externes Konsortium hat seit dem 6. Oktober mächtig Staub aufgewirbelt. An diesem Montag hatten die Experten um die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ihr Gutachten an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergeben und ein Exzerpt der Öffentlichkeit präsentiert. Die Expertenanalyse enthüllt vor allem eine Serie von Problemen, Risiken und Pannen und kommt zu dem Schluss, „dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist”. Bundeswehr und Industrie wollen sich nun regelmäßig zu direkten Gesprächen „auf Spitzen- und auf Fachebene“ treffen. Dies vereinbarten am 27. November in Berlin die Verteidigungsministerin und Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV).

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Edinburgh (Schottland). Die Eurofighter-Nationen Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien wollen ihre Maschinen mit einem neuen leistungsstärkeren Radar ausstatten. Die Entwicklung und Integration dieses elektronisch gesteuerten Radars in die Eurofighter-Flotte wird voraussichtlich rund eine Milliarde Euro kosten. Deutschland beteiligt sich daran nach Informationen aus Parlamentskreisen mit knapp 340 Millionen Euro. Einen entsprechenden Beschluss soll der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner 30. Sitzung am 13. November gegen die Stimmen der Grünen und Linken gefasst haben. Am 19. November unterzeichneten in Edinburgh Vertreter der NATO Eurofighter and Tornado Management Agency (NETMA) und der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH einen entsprechenden Vertrag. In der schottischen Hauptstadt anwesend waren auch die Staatssekretäre aus den Verteidigungsministerien der vier Länder. Staatssekretärin Katrin Suder vertrat das BMVg.

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Berlin. Worüber Medien – vom Boulevard bis zum Nachrichtenmagazin – bereits im Mai spekuliert hatten, ist nun Gewissheit. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den seit Februar vakanten Sessel des zweiten Staatssekretärs in ihrem Haus jetzt endlich besetzen. Mit Katrin Suder, bis dahin Direktorin bei der Unternehmens- und Strategieberatung McKinsey & Company in Berlin. Dies teilte der Presse- und Informationsstab des Ministeriums am 16. Juli mit.

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