Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag (4. Dezember) den Antrag der Bundesregierung angenommen, bewaffnete deutsche Streitkräfte „zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ einzusetzen. Er folgte damit der Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses vom 2. Dezember. In namentlicher Abstimmung votierten 445 Abgeordnete für den Regierungsantrag, 145 stimmten dagegen, sieben Parlamentarier enthielten sich. Die Bundeswehr kann nun insgesamt bis zu 1200 Soldaten mit entsprechender Ausrüstung in den Syrieneinsatz entsenden. Die vorgesehenen Kräfte können eingesetzt werden, „solange die völkerrechtlichen Voraussetzungen und die konstitutive Zustimmung des Bundestages vorliegen, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2016“.
Nachrichten
Kuweit Stadt (Kuweit)/Berlin. In Kuweit und in den küstennahen Gewässern des Emirats findet seit dem 8. März eine breit angelegte multinationale Übung unter Federführung der USA statt. „Eagle Resolve“ ist nach Angaben des amerikanischen Verteidigungsministeriums die größte Übung dieser Art in der Golfregion mit rund 5500 Soldaten aus 29 Nationen. Auch Deutschland soll sich beteiligen. Dies geht aus Presseveröffentlichungen des Pentagon und des Zentralkommandos der Vereinigten Staaten (United States Central Command, CENTCOM) hervor. Unsere Anfragen im Bereich der Bundeswehr konnten die Teilnahme deutscher Kräfte an „Eagle Resolve 2015“ jedoch nicht bestätigen.
Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Geilenkirchen-Teveren. Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit ging am 25. September der Einsatz von NATO-AWACS in Afghanistan zu Ende. An diesem Donnerstag kehrte auch die letzte Aufklärungsmaschine aus Mazar-e Sharif zur Heimatbasis Geilenkichen-Teveren zurück. Fast drei Jahre lang waren mehrere Hundert Soldaten des multinationalen Verbandes am Hindukusch stationiert gewesen. Die Luftfahrzeuge der AWACS-Flotte hatten dabei rund 1240 Einsatzflüge und 12.240 Flugstunden über Afghanistan absolviert. Ihren letzten Einsatz im Rahmen der Operation „Afghan Assist“ verbuchten die Männer und Frauen aus Geilenkirchen am 21. September, danach begann die Rückverlegung in die Heimat.
Oberkochen. Wirkungsvoll den Risiken unserer Zeit begegnen – die Neuausrichtung und das neue Fähigkeitsprofil unserer Bundeswehr beeinflussen alle militärischen Bereiche. Auch moderne Kampfpanzer sind davon betroffen. Sie werden sicherlich in aktuellen und künftigen Auseinandersetzungen weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Dabei aber wird es weniger um den Einsatz in massiven Schlachten, sondern vielmehr um das Auftreten dieser Waffensysteme in asymmetrischen Szenarien gehen. Neue Technologien und wirksame, kostengünstige Modernisierungen sind Antworten auf kommende Herausforderungen.
Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr engagiert sich für ein weiteres Jahr in der sudanesischen Krisenregion Darfur und im Südsudan, dem Nachbarland Sudans. Mit großer Mehrheit verlängerte jetzt das Parlament dafür die beiden entsprechenden Mandate. Im Gegensatz zum Afghanistaneinsatz bleiben die aktuellen fünf Missionen der Bundeswehr in Afrika von der Öffentlichkeit fast unbemerkt. Dies könnte sich bald ändern. Denn am 19. November berieten in Brüssel die Außen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union über einen möglichen Militäreinsatz in Mali. Afrika rückt mehr und mehr in den Fokus.