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Nachrichten


Wilhelmshaven/Washington (USA). Die aus Syrien stammenden Chemiewaffen, die auf das US-Spezialschiff „M/V Cape Ray“ gebracht worden waren, sind nun komplett vernichtet. Die Erfolgsmeldung der Schiffsführung traf am 18. August ein. Ahmet Üzümcü, Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, bestätigte an diesem Montag das Ende der „Cape Ray“-Mission. Insgesamt wurden an Bord des umgerüsteten Schiffes im östlichen Mittelmeer im Hydrolyseverfahren rund 580 Tonnen Chemikalien aus syrischen Beständen zur Herstellung des Nervenkampfstoffes Sarin sowie fast 20 Tonnen des Hautkampfstoffes Senfgas neutralisiert. Das Vorhaben konnte mehrere Wochen vor dem ursprünglich kalkulierten Termin beendet werden. Zurzeit stellt die deutsche Marine mit ihrer Fregatte „Schleswig-Holstein“ den Begleitschutz für die „Cape Ray“.

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Wilhelmshaven/Gioia Tauro (Italien)/Munster. Die letzte Phase der Vernichtung der Chemiewaffen aus Syrien hat in der Nacht zum 3. Juli begonnen. In der süditalienischen Hafenstadt Gioia Tauro waren zur späten Stunde rund 600 Tonnen Senfgas und Vorläuferprodukte des Nervengases Sarin vom dänischen Containerschiff „Ark Futura“ auf das US-Transportschiff „M/V Cape Ray“ verladen worden. Danach war die „Cape Ray“ in internationale Gewässer ausgelaufen. Im zentralen Mittelmeer werden mittlerweile auch diese letzten Giftgasbestände aus Syrien auf der speziell umgerüsteten „Cape Ray“ im Hydrolyseverfahren neutralisiert. Die Reststoffe werden später an Land von Spezialfirmen entsorgt, auch in Deutschland. Im Augenblick schützt die deutsche Marine mit ihrer Fregatte „Schleswig-Holstein“ das US-Schiff, das seine gefährliche Aufgabe auf hoher See bislang ohne Zwischenfälle erfüllt hat.

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Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Bundeswehrsoldaten werden weiter zum Schutz des NATO-Partners Türkei vor Angriffen aus Syrien eingesetzt. Das Parlament stimmte am 29. Januar dem Verbleib der beiden deutschen Patriot-Flugabwehrraketenstaffeln an der türkisch-syrischen Grenze mit großer Mehrheit zu. Das Mandat „Active Fence“ ist nun bis zum 31. Januar 2015 befristet und gilt für insgesamt 400 deutsche Soldaten. Derzeit (Stand 12. Februar 2014) sind 281 Angehörige der Bundeswehr im Türkei-Einsatz.

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Hammelburg/Damaskus (Syrien)/Den Haag (Niederlande). Der Druck der internationalen Gemeinschaft, besonders der der Vereinigten Staaten, zeigte Wirkung: Syrien hat nun seine Anlagen zur Produktion chemischer Waffen und zum Abfüllen von Giftgas komplett zerstört. Das berichteten am 31. Oktober die Inspekteure der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW). Jetzt Anfang November kehrten die Inspektoren der gemeinsamen Mission der Vereinten Nationen (VN) und der OPCW aus der syrischen Hauptstadt Damaskus nach Den Haag, dem Organisationssitz, zurück. Die Bundeswehr hatte vor der Mission 24 zivile OPCW-Experten in einem fünftägigen Lehrgang am VN-Ausbildungszentrum in Hammelburg auf den schwierigen und gefährlichen Auftrag im Bürgerkriegsland Syrien vorbereitet.

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Bonn. Wir leben in einer Zeit tiefgreifender sicherheitspolitischer Veränderungen weltweit. Ideologien spielen kaum noch eine Rolle. In vielen Regionen der Erde sind ausschließlich Nationalismus und Religion die treibenden Kräfte. Hartnäckig strebt der Terrorismus nach Allianzen mit fundamentalistischen, radikalen Strömungen. Vor diesem Hintergrund müssen mit großer Sorge die massiven Aufrüstungsbemühungen verschiedener Drittstaaten im Bereich der atomaren, biologischen und chemischen Waffen (ABC-Waffen) und bei Raketen verfolgt werden. Besonders die weltweite Verbreitung von ballistischen Trägersystemen, die zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen genutzt werden können, schafft regionale Instabilität und gefährdet die globale Sicherheit. Die Bedrohung durch Proliferation von Raketentechnologie war auch Schwerpunkt eines Themenabends am 29. Oktober in Bonn, zu dem die Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe (IDLw) eingeladen hatte.

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