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Nachrichten


Berlin. In den Jahren 1992 bis einschließlich 2017 haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums insgesamt 413.988 Bundeswehrangehörige an humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Auslandseinsätzen teilgenommen. Diese Zahl geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 15. November auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Das Rekordjahr war 2009, als auf dem Balkan und in Afghanistan jeweils größere deutsche Kontingente zum Einsatz kamen. Damals nahmen im Laufe des Jahres 25.646 Bundeswehrsoldaten an Auslandsmissionen teil. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr waren es 16.389.

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Berlin. Das letzte Wort bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat der Deutsche Bundestag. Dies war bislang so, dies soll so bleiben. Insbesondere für Einsätze, bei denen die Bundeswehrangehörigen bewaffnet sind, soll wie bisher das Parlament erst seine Zustimmung erteilen müssen. Zudem soll es auch künftig keine pauschalen Vorratsbeschlüsse für die Mitwirkung deutscher Soldaten in multinationalen Einsätzen geben, wie von Unionspolitikern gefordert. Dies sind die zentralen Ergebnisse des Rühe-Kommissionsberichts „zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, der am vergangenen Dienstag (16. Juni) öffentlich gemacht wurde.

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Rhöndorf. Die Welt ist um einen großen analytischen Geist und um eine klare Stimme ärmer. Der Autor und Journalist Peter Scholl-Latour ist tot. Er starb nach Auskunft seines Verlages Propyläen am heutigen Samstag (16. August) nach schwerer Krankheit in Rhöndorf am Rhein im Alter von 90 Jahren. Bis zuletzt schätzte auch der Deutsche Bundestag seine Meinung sehr und lud ihn zu Anhörungen als Sachverständigen ein. Am 2. April dieses Jahres beispielsweise hatte sich Scholl-Latour bei einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses in Berlin zum Thema „Afghanistan“ geäußert und dabei – so wie man ihn kannte – kein Blatt vor den Mund genommen (wir haben über diese Anhörung ausführlich berichtet).

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