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„Strategischer Kompass“ der EU – öffentliche Anhörung

12Feb
2022

arpm| c1| FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Europäische Union, Event, GESEHEN – GEHÖRT

Berlin. Vor dem Hintergrund sich rasch verändernder Bedrohungen und geopolitischer Dynamiken arbeitet die Europäische Union derzeit intensiv daran, ihre sicherheits- und verteidigungspolitischen Strategien anzupassen. Die Mitgliedstaaten möchten zu besseren gemeinsamen Einschätzungen von krisenhaften Entwicklungen und ihren Auswirkungen auf die EU kommen, die Ressourcen bei Sicherheit und Verteidigung stärker bündeln, bei Krisen schneller und entschlossener handeln und generell den Einfluss Europas als regionaler und globaler Akteur stärken. Ein entsprechendes Grundlagendokument über die sicherheitspolitische Strategie, den „Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung der EU“, wollen die 27 EU-Staaten im März verabschieden. Am kommenden Montag (14. Februar) lädt der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages zu einer öffentlichen Anhörung zum „Strategischen Kompass“ mit Sachverständigen ein …

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Den militärischen Arm Europas stärken

23Apr
2013

aChristian Dewitz| c0| FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Europäische Union

Berlin/Brüssel (Belgien). „Meines Erachtens ist es außerordentlich wichtig, dass Europa die fortschreitende Minderung seines weltweiten Einflusses stoppt und seine Einstellung zum eigenen Verteidigungspotenzial grundlegend überdenkt.“ Es sind nicht nur Stimmen wie diese von Artis Pabriks, Lettlands Verteidigungsminister, die eine nachhaltige Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer fordern. Auch Bundespräsident Joachim Gauck mahnte erst vor kurzem in seiner Rede „Europa: Vertrauen erneuern – Verbindlichkeiten stärken“ eine „weitere Vereinheitlichung unserer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ an, um in einem vereinten Europa „gegen neue Bedrohungen gewappnet zu sein und einheitlicher und effektiver auftreten zu können“. Und vor dem Verteidigungsausschuss des Europaparlaments warnte jetzt Generalleutnant Ton Van Osch, Generaldirektor des Militärstabes der Europäischen Union: „Weitere Einschnitte beim Verteidigungshaushalt könnten verheerend sein für die Verteidigung unseres Wohlstandes und unserer Sicherheit.“