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Nachrichten


Berlin/Brüssel/London. Der nächste NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wirft bereits seine Schatten: Am heutigen Freitag (11. Oktober) begann in der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs mit einer Pressekonferenz die 65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NPA), zu der rund 600 Teilnehmer und Gäste erwartet werden. An der Konferenz nimmt auch eine deutsche Delegation teil, die aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht. Delegationsleiter ist der Bundestagsabgeordnete Karl A. Lamers (CDU/CSU). Schwerpunktthema der Jahrestagung ist das Dezember-Jubiläum „70 Jahre NATO“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, wird am kommenden Montag (14. Oktober) während der Plenarsitzung eine Grundsatzrede halten. An diesem Tag endet auch die Konferenz der Parlamentarier an der Themse, deren Gastgeber das britische Parlament ist.

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Fort Myer in Arlington (Virginia, USA)/Bonn. Afghanistan muss sich nach wie vor mit der stärksten Präsenz extremistischer und terroristischer Gruppierungen auseinandersetzen, die es weltweit gibt. Alleine in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion sind rund 20 verschiedene Netzwerke aufständischer Kämpfer aktiv – darunter die radikal islamistischen Taliban, die Haqqani-Gruppierung, die Dschihadistenbewegung „Islamischer Staat“ (IS) und al-Qaida. Im aktuellen Juni-Report des US-Verteidigungsministeriums „Verbesserung der Sicherheit und Stabilität in Afghanistan“ für den Kongress in Washington heißt es: „Die afghanischen Sicherheitskräfte [Anm.: Afghan National Defence and Security Forces, ANDSF] haben im Kampf gegen die Aufstandsbewegung einen kritischen Punkt erreicht.“ Amerikas Präsident Donald Trump stellt am heutigen Montagabend um 21 Uhr Ortszeit/Dienstag (22. August) 3 Uhr deutscher Zeit in einer Rede an die Nation seine Strategie für den weiteren Afghanistaneinsatz vor. Der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix wird sich mit Trumps Rede am Dienstagvormittag ausführlich befassen.

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Berlin/Brüssel. Für den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei unseren Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya gibt es jetzt nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen neuen Anlauf. Voraussichtlich am 8. September soll eine Gruppe aus dem Verteidigungsausschuss auf Einladung der NATO in die Türkei reisen und dort die Bundeswehrangehörigen, die zu den in Konya stationierten AWACS-Besatzungen gehören, treffen. Ein entsprechendes Schreiben der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller sei am Montag dieser Woche (7. August) nach Berlin geschickt worden, so die Korrespondenten der ARD.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei hat weiteren Schaden genommen, es zeichnet sich eine handfeste Krise ab. Am Samstag (13. Mai) teilte die türkische Regierung dem Auswärtigen Amt in Berlin „auf der Arbeitsebene“ mit, dass sie den geplanten Besuch einer Delegation des Verteidigungsausschusses auf dem Luftwaffenstützpunkt Inçirlik untersage. Der Besuch der Parlamentariergruppe war für den heutigen Dienstag (16. Mai) geplant. Als ein Grund für das Besuchsverbot gab die türkische Seite „die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland“ an. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurden die Obleute des Ausschusses am gestrigen Montag über die Entscheidung Ankaras unterrichtet. Die türkische Regierung hatte den Besuchsantrag aus dem Bundestag wochenlang unbeantwortet gelassen.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Die Bundeswehr wird ihr Personal und ihre Flugzeuge vorerst nicht vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Inçirlik abziehen. Dies erklärte am heutigen Montag (13. März) in Berlin Jens Flosdorff, Sprecher des Verteidigungsministeriums. Auf der Air Base in der Südtürkei sind momentan sechs Tornado-Aufklärer und ein A310 MRTT für die Luftbetankung stationiert. Deutschland beteiligt sich mit diesen Maschinen seit Dezember 2015 als Teil der „Operation Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Vor dem Hintergrund der bereits lange anhaltenden und weiter eskalierenden Spannungen zwischen der Türkei und einigen europäischen Nachbarstaaten – vor allem Deutschland und den Niederlanden – hat jetzt der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn in Zeitungsinterviews einen Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Inçirlik vorgeschlagen. Der Bundestagsabgeordnete ist nicht der einzige Politiker, der mittlerweile diese Forderung erhebt.

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