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Nachrichten


Bamako, Gao (Mali)/Berlin/Potsdam/Köln-Wahn. Mali, die einstige Vorzeigedemokratie in Westafrika, gilt – neben Afghanistan – als gefährlichstes Einsatzgebiet für Bundeswehrangehörige. Bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (VN) MINUSMA sind seit dem 25. April 2013, dem Beginn des Einsatzes, bis heute nach eigenen Angaben der Organisation 245 Soldaten und Mitarbeiter ums Leben gekommen. Am heutigen Freitagmorgen nun hat es einen verheerenden Anschlag auf deutsche Soldaten gegeben. Die erste Meldung darüber wurde vom MINUSMA-Hauptquartier in Bamako auf Twitter um 11:52 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ) veröffentlicht. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich später zum Anschlag auf der Bonner Hardthöhe bei einem Pressetermin. Nach ihrem Statement ließ sie keine Zusatzfragen mehr zu.

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Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Beyer ist seit dem 11. April 2018 Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit der Bundesregierung im Auswärtigen Amt. Mit seiner Berufung in diese Position ist Beyer Teil der Bundesregierung. Für den Fall einer zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump rechnet der Transatlantik-Koordinator mit massiven Herausforderungen für die Allianz. „Die NATO würde auf einer ,Trump-II-Agenda‘ wieder weit oben stehen. Da sollten wir uns auf eine noch härtere Gangart einstellen“, warnte Beyer jetzt in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung.

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Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattierte das Parlament erstmals am Donnerstag (23. April). Im ersten Teil unseres Beitrages über die neue Mittelmeermission der EU haben wir zunächst Hintergründe beleuchtet, im zweiten Teil lassen wir noch einmal die Aussprache im Bundestag Revue passieren. Sie wurde eröffnet von Bundesaußenminister Heiko Maas …

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Brüssel/Berlin. Nach der Mission ist vor der Mission: Am 31. März endet offiziell die europäische Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“. Bereits seit einem Jahr stellen die beteiligten Nationen für „Sophia“ keine Schiffe mehr. Nur noch Flugzeuge und Hubschrauber patrouillierten über dem Einsatzgebiet zwischen Süditalien und Libyen. Gescheitert war der EU-Einsatz vor allem an der Frage, welche Länder die aus Seenot geborgenen Flüchtlinge aufnehmen könnten. Italien hatte sich zuletzt geweigert, seine Häfen für Gerettete zu öffnen. Auch der Versuch, die Mitgliedstaaten der EU auf einen Verteilmechanismus festzulegen, scheiterte letztendlich vor allem am Widerstand der Osteuropäer. Nun folgt die Rückkehr mit Marineschiffen ins Mittelmeer. Nach monatelangen Debatten einigte sich die Außenminister der Gemeinschaft auf die neue Mission EU NAVFOR Med – Operation „Irini“.

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Berlin/Brüssel/London. Der nächste NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wirft bereits seine Schatten: Am heutigen Freitag (11. Oktober) begann in der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs mit einer Pressekonferenz die 65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NPA), zu der rund 600 Teilnehmer und Gäste erwartet werden. An der Konferenz nimmt auch eine deutsche Delegation teil, die aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht. Delegationsleiter ist der Bundestagsabgeordnete Karl A. Lamers (CDU/CSU). Schwerpunktthema der Jahrestagung ist das Dezember-Jubiläum „70 Jahre NATO“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, wird am kommenden Montag (14. Oktober) während der Plenarsitzung eine Grundsatzrede halten. An diesem Tag endet auch die Konferenz der Parlamentarier an der Themse, deren Gastgeber das britische Parlament ist.

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