menu +

Nachrichten


Berlin. Es war der wehrpolitische Hammer der vergangenen Woche. Am Mittwoch (29. April) wurde bekannt, dass der Geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand die 51 Jahre alte Innenpolitikerin Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten machen will. In einem Schreiben von Fraktionschef Rolf Mützenich an die sozialdemokratische Bundestagsfraktion, in dem die einstimmige Entscheidung für Högl mitgeteilt wird, heißt es unter anderem: „Mit ihrer langjährigen parlamentarischen Erfahrung und ihrer breiten Expertise bringt Eva alle Voraussetzungen mit, die es braucht, um dieses Amt erfolgreich und wirkungsvoll auszuüben.“ Mützenich ist sich sicher: „Eva wird eine hervorragende Anwältin der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sein und uns Abgeordnete eine kluge und versierte Ratgeberin.“

Weiterlesen…

Passau/Berlin. Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erwartet von Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine noch stärkere Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Der Bundeshaushalt 2019 des SPD-Ministers sieht bereits eine Steigerung des Verteidigungsetats im kommenden Jahr auf 42,9 Milliarden Euro vor. Unionsfraktionschef Kauder schrieb in einem Namensbeitrag in der Samstagsausgabe (25. August) der Passauer Neue Presse, die bisher „völlig unzureichende“ Etatplanung des Finanzministers würde die Bundeswehr immer mehr zu einer Armee werden lassen, die ihren Herausforderungen nicht gewachsen sei. Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, widersprach ihm. Der Sozialdemokrat argumentierte – ebenfalls in einem Namensbeitrag: „Noch mehr Geld im Haushalt hilft nichts, wenn es nicht sinnvoll ausgegeben werden kann.“

Weiterlesen…

OBEN