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Nachrichten


Berlin. Zehn lange Jahre hat es kein neues Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland mehr gegeben. Zehn lange Jahre musste die Bundeswehr – bereits über alle Maßen beansprucht mit Transformation und Neuausrichtung – ohne den Generalkurs eines solchen Grundsatzdokuments deutscher Außen- und Wehrpolitik auskommen. Wie die Fahrt durch die Zeit ohne Kompass endete, beschrieb schonungslos Chefkommentator Jacques Schuster im Mai dieses Jahres für die Welt. „Jede Regierung […] strich und kürzte, ließ Kasernen verrotten und verscherbelte Material, das wenigstens zur Abschreckung notwendig gewesen wäre, von der Verteidigung [ganz] zu schweigen.“ Mit diesen Folgen, so Schuster in seinem Debattenbeitrag, mit „dieser Ruine Bundeswehr“, habe es nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu tun. Anders als bei ihren beiden Vorgängern Thomas de Maizière (CDU) und davor Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe man den Eindruck, dass sie die Notlage nicht nur erkannt habe, sondern endlich auch Maßnahmen ergreife, diese zu lindern. Hier nun passt ins Bild, dass Ministerin von der Leyen am Mittwoch dieser Woche (13. Juli) in Berlin das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorstellen konnte. Mit berechtigtem Stolz wies sie dabei auch darauf hin, dass diese Basispublikation in einem „breiten, transparenten und offenen Prozess“ entstanden sei. Das letzte Weißbuch war 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) veröffentlicht worden.

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Hamburg/Berlin. Deutschland trauert um einen großen Deutschen. Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist tot. Der Sozialdemokrat starb am gestrigen Dienstag (10. Oktober) im Alter von 96 Jahren in seinem Haus in Hamburg-Langenhorn. Außenminister Frank-Walter Steinmeier gelang in Worte zu fassen, was viele – vor allem ältere – Bundesbürger in diesem Moment empfinden. Der SPD-Politiker bekannte: „Wir Deutschen haben eine Vaterfigur verloren. Helmut Schmidt hat uns und unser Land tief geprägt. Generationen, auch ich, haben seine Klugheit und Autorität gesucht und geschätzt – bis an sein Lebensende in einem gesegneten Alter. Helmut Schmidt war nicht nur Kanzler der Deutschen – er war Mentor der Deutschen.“ Auch die Bundeswehr trauert um Bundeskanzler a.D. Schmidt, der während der sozial-liberalen Koalition unter Willy Brandt von 1969 bis 1972 der erste sozialdemokratische Verteidigungsminister auf der Bonner Hardthöhe gewesen war.

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Berlin/Kiew (Ukraine). Die Bundeswehr wird in den nächsten Tagen bis zu 20 schwerverwundete ukrainische Soldaten, die bei Kampfhandlungen im Osten ihres Landes verletzt wurden, zur medizinischen Behandlung nach Deutschland fliegen. Außerdem sollen die humanitären Hilfsmaßnahmen für die Ukraine verstärkt werden. Dies kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach ihrem Gespräch mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko an. Poroschenko war am Sonntag (15. März) zu einem Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. In Dresden hatte er zunächst einen kriegsverletzten ukrainischen Soldaten ausgezeichnet. Am gestrigen Montagvormittagvormittag war er dann zunächst von Bundespräsident Joachim Gauck mit militärischen Ehren begrüßt worden, es folgte ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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Paris (Frankreich)/Berlin. Die letzte Twitter-Meldung vor dem Attentat sandte die Redaktion am gestrigen Mittwoch um 11:28 Uhr. Das französische Satiremagazin Charlie Hebdo machte sich gerade in einer Karikatur über Abu Bakr al-Baghdadi lustig, den Chef der Terrororganisation „Islamischer Staat“. Kurz darauf schlugen maskierte Attentäter in den Büros der Pariser Zeitschrift zu, um – wie sie gerufen haben sollen – „den Propheten“ zu rächen. Die Tat im elften Pariser Arrondissement ereignete sich am 7. Januar gegen 11.30 Uhr. Mindestens zwei vermummte Männer drangen nach Angaben der Behörden in die Redaktionsräume ein und eröffneten gezielt das Feuer. Der Zeitung Libération zufolge fand zu diesem Zeitpunkt gerade die Redaktionskonferenz von Charlie Hebdo statt. Bei dem Überfall starben zwölf Menschen, unter ihnen fünf bekannte französische Karikaturisten: Chefredakteur Stéphane Charbonnier sowie die Kollegen Jean Cabu, Bernard Verlhac „Tignous“, Georges Wolinski und Bernard Maris. Getötet wurden auch zwei Polizisten. Sieben Personen wurden verletzt, vier von ihnen schwer. Auf ihrer Flucht überfuhr die insgesamt dreiköpfige Tätergruppe später einen Fußgänger.

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Bonn. Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite Weltkrieg, vor 25 Jahren fiel die Mauer – 2014 ist ein ganz besonderes Jahr mit historisch denkwürdigen Momenten. Anlass für den Sender phoenix, sich in der Vorwoche des Jahrestages des deutschen Überfalls auf Polen mit dem Themenkreis „Krieg & Frieden“ zu befassen. Dabei werden im Programmzeitraum 25. August (Montag) bis 31. August (Sonntag) vergangene und aktuelle Waffengänge aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet – in einem Werkstattgespräch, in der phoenix-Runde und mit preisgekrönten Dokumentationen.

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