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Nachrichten


München. Es ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, der sich immer deutlicher vollzieht. Bei der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, brachte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den möglichen neuen Regierungskurs auf folgende Formel: „Der Einsatz von Militär ist ein äußerstes Mittel. Bei seinem Einsatz bleibt Zurückhaltung geboten. Allerdings darf eine Kultur der Zurückhaltung für Deutschland nicht zu einer Kultur des Heraushaltens werden. Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.“

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Berlin. US-Präsident Barack Obama will nuklear abrüsten, einen internationalen Rahmen für die friedliche Nutzung der Kernkraft schaffen und so auch die Ambitionen Nordkoreas und Irans „bezüglich der Kernkraft in Grenzen halten“. Und zur Verblüffung vieler möchte der Iran jetzt sogar Atomwaffen völlig verbannen. Botschafter Rolf Nikel, Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, erläuterte am 9. September bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin deutsche Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik und befasste sich auch mit dem Vorstoß Obamas. Von einer iranischen Abrüstungsoffensive war zu dem Zeitpunkt noch nichts bekannt, die Überraschung erfolgte am 26. September. An diesem Donnerstag präsentierte Irans neuer Präsident Hassan Rouhani vor der 68. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York im Namen der Bewegung der blockfreien Staaten einen Plan zur Beseitigung aller Atomwaffen.

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Bonn. Wir leben in einer Zeit tiefgreifender sicherheitspolitischer Veränderungen weltweit. Ideologien spielen kaum noch eine Rolle. In vielen Regionen der Erde sind ausschließlich Nationalismus und Religion die treibenden Kräfte. Hartnäckig strebt der Terrorismus nach Allianzen mit fundamentalistischen, radikalen Strömungen. Vor diesem Hintergrund müssen mit großer Sorge die massiven Aufrüstungsbemühungen verschiedener Drittstaaten im Bereich der atomaren, biologischen und chemischen Waffen (ABC-Waffen) und bei Raketen verfolgt werden. Besonders die weltweite Verbreitung von ballistischen Trägersystemen, die zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen genutzt werden können, schafft regionale Instabilität und gefährdet die globale Sicherheit. Die Bedrohung durch Proliferation von Raketentechnologie war auch Schwerpunkt eines Themenabends am 29. Oktober in Bonn, zu dem die Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe (IDLw) eingeladen hatte.

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Faizabad (Afghanistan). Schwarzrotgold weht nicht mehr am Kokcha-Fluss. Die letzten Bundeswehrangehörigen haben Faizabad, die Hauptstadt der nordafghanischen Provinz Badakhshan, im Oktober mit rund 50 Fahrzeugen endgültig verlassen. Oberstleutnant Ralph Blasajewsky, der Kommandeur des deutschen Feldlagers, ging als Letzter auf den Landmarsch nach Kunduz. Aber im Camp brennt auch weiterhin das Licht. Afghanische Sicherheitskräfte haben dort einen Großteil der Infrastruktur übernommen: Wohn- und Schlafcontainer, Sanitäreinrichtungen, Büroräume, das geräumte Feldlazarett.

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Meppen/Schrobenhausen. Am 20. September setzte der Unterstützungshubschrauber Tiger mit einem Direkttreffer auf dem Areal der Wehrtechnischen Dienststelle 91 im niedersächsischen Meppen den Schlusspunkt einer schwierigen Testreihe mit dem Lenkflugkörper PARS 3 LR. Direkt getroffen wurde ein Ziel, das sich zwischen verschiedenen Häuserdeckungen bewegte. Mit der erfolgreichen Zielbekämpfung endete das Abnahmeschießen für PARS 3 LR, Voraussetzung für die formelle Freigabe des Flugkörpersystems durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw).

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