menu +

Nachrichten


Berlin. In einem Interview mit der Landeszeitung Lüneburg erläuterte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Woche einmal mehr, warum die deutschen Streitkräfte nach den Jahren verordneter Schrumpfkuren inzwischen wieder genügend finanzielle Mittel erhalten sollen und müssen. Mit Blick auf die radikal gewandelten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen sagte die CDU-Politikerin: „Es braucht Investitionen in unsere Bundeswehr – nicht massiv in einem Schlag, aber schrittweise über die Jahre verteilt.“

Weiterlesen…

Berlin/Inçirlik (Türkei). Die Bundeswehr wird ihr Personal und ihre Flugzeuge vorerst nicht vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Inçirlik abziehen. Dies erklärte am heutigen Montag (13. März) in Berlin Jens Flosdorff, Sprecher des Verteidigungsministeriums. Auf der Air Base in der Südtürkei sind momentan sechs Tornado-Aufklärer und ein A310 MRTT für die Luftbetankung stationiert. Deutschland beteiligt sich mit diesen Maschinen seit Dezember 2015 als Teil der „Operation Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Vor dem Hintergrund der bereits lange anhaltenden und weiter eskalierenden Spannungen zwischen der Türkei und einigen europäischen Nachbarstaaten – vor allem Deutschland und den Niederlanden – hat jetzt der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn in Zeitungsinterviews einen Abzug der Bundeswehr vom Stützpunkt Inçirlik vorgeschlagen. Der Bundestagsabgeordnete ist nicht der einzige Politiker, der mittlerweile diese Forderung erhebt.

Weiterlesen…

Brüssel/München. Die NATO-Agentur für den Bereich „Kommunikations- und Informationssysteme“ (NATO Communication and Information Agency, NCI) kündigte am 26. Juli eine Investitionsinitiative an, bei der es um insgesamt drei Milliarden Euro gehen soll. Ausgebaut werden sollen von der NCI Agency, die NATO-Mitgliedstaaten und ihre Streitkräfte durch die gemeinsame Nutzung von vernetzten Datensystemen und Dienstleistungen miteinander verbindet, vor allem die Bereiche „Cyber“ sowie „Luft- und Raketenabwehr“. Beschafft werden soll auch allerneueste Software. Die massiven NCI-Ausgaben sind vor dem Hintergrund des NATO-Gipfels in Warschau zu sehen. Die Bündnispartner haben dort in ihrer Gipfelerklärung unter anderem vereinbart: „Wir werden gewährleisten, dass die NATO über das gesamte Spektrum an Fähigkeiten verfügt, die für die Abschreckung und Verteidigung gegen jeden potenziellen Gegner und die gesamte Bandbreite an Bedrohungen notwendig sind, die sich dem Bündnis aus allen Richtungen entgegenstellen könnten.“

Weiterlesen…

Berlin/Kunduz (Afghanistan). Die Bundeswehr hat in Afghanistan während ihres dortigen Einsatzes insgesamt knapp eine halbe Milliarde Euro für Feldlager, Flugplätze und andere bauliche Maßnahmen ausgegeben. Das Verteidigungsministerium nennt diese Investitionen „infrastrukturelle einsatzbedingte Zusatzausgaben“; sie werden aus dem Verteidigungsetat bestritten. Nach dem Abzug der deutschen Truppen – beispielsweise aus Faizabad oder Kunduz – verfallen die Bauprojekte mehr und mehr. Schon im September 2014 hatte Jürgen Webermann, Südasien-Korrespondent der ARD in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi, nach einem Besuch in Nordafghanistan berichtet: „Das ehemalige Feldlager der Bundeswehr in Kunduz wirkt wie eine Geisterstadt im amerikanischen Mittleren Westen.“

Weiterlesen…

Berlin. Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch (23. März) die Eckwerte für den Haushalt 2017 und für den Finanzplan bis 2020 beschlossen. In der Bundespressekonferenz äußerte sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble an diesem Tag zu der Prioritätenliste der Regierung: „Die Schwerpunkte dieses Haushalts und der Finanzplanung sind die innere und äußere Sicherheit unseres Landes.“ Die Terrorattacken von Brüssel, bei denen Attentäter des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) im Flughafen Zaventem und in der Metrostation Maelbeek mehr als 30 Menschen töteten und 340 verletzten, lagen dabei gerade einmal einen Tag zurück. Der Etat des Verteidigungsministeriums soll 2017 um 1,7 Milliarden Euro auf 36,61 Milliarden Euro steigen. Im Finanzplanungszeitraum ist eine weitere Erhöhung bis auf 39,18 Milliarden Euro im Jahr 2020 vorgesehen. Damit könne die Bundeswehr in einem sich stark wandelnden sicherheitspolitischen Umfeld den vielfältigen Herausforderungen gerecht werden, erklärte Schäuble.

Weiterlesen…

OBEN