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Nachrichten


Berlin/Osnabrück. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl fordert jetzt mehr Geld für die Bundeswehr. Sie positionierte sich vor dem Hintergrund der Russland-Ukraine-Krise und sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ): „Die Krise zeigt, dass es manchmal auch sehr schnell gehen muss.“ Das sehe man bei der Verlagerung der Kräfte nach Litauen oder Rumänien. Ganz entscheidend sei die „Kaltstartfähigkeit“ der Truppe, dies müsse es auch bei den kommenden Verhandlungen um den Bundeshaushalt Berücksichtigung finden. „Die Bundeswehr braucht mehr Geld, damit sie schnell, flexibel und wirksam handeln kann,“ so Högl gegenüber der NOZ.

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Neu-Delhi (Indien)/Berlin/Rostock. Man könnte von einer tragischen Selbstversenkung sprechen: Am Freitag (21. Januar) sorgte Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, seit dem 24. März vergangenen Jahres Inspekteur der Deutschen Marine, für große Irritationen im politischen Deutschland und für nachhaltige Verstimmung in Teilen des befreundeten Auslands. Als Gast des Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses (MP-IDSA) in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi äußerte sich Schönbach vor laufender Kamera unter anderem zum Russland-Ukraine-Konflikt. Seine später auf YouTube dokumentierten Äußerungen standen dabei in krassem Widerspruch zu der offiziellen Position der Bundesregierung und des Bündnisses. So vertrat der Inspekteur gegenüber seinen Gastgebern die Ansicht, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine endgültig verloren („Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache“). Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel am Schwarzen Meer annektiert. Zu den aktuellen Beweggründen von Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, meinte Schönbach, dieser verlange lediglich „Respekt auf Augenhöhe“ und verdiene diesen wahrscheinlich sogar. Es sei seines Erachtens leicht, Putin den Respekt zu zollen. Schönbach erwähnte nicht, dass derzeit auf Putins Befehl hin mehr als 100.000 russische Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine in Stellung gegangen sind.

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Berlin/Wiesbaden. Das Bundeskriminalamt (BKA) hält am 17. und 18. November im „RheinMain CongressCenter Wiesbaden“ seine diesjährige Herbsttagung ab. Das Thema der Veranstaltung: „Stabilität statt Spaltung: Was trägt und erträgt die Innere Sicherheit?“ Vor diesem Hintergrund hat sich auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Fiedler zu Wort gemeldet. In einem Interview mit dem Dokumentationskanal phoenix sagte Fiedler – Kriminalhauptkommissar und seit November 2018 Bundesvorsitzender des Bundes deutscher Kriminalbeamter – Querdenker seien „Verschwörungsextremisten“ und längerfristiges Problem der Sicherheitsbehörden.

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Kabul (Afghanistan)/Berlin. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, macht sich für eine Ehrung der bei der Evakuierung aus Kabul eingesetzten Bundeswehrangehörigen stark. In einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), der Zentralredaktion der Madsack-Mediengruppe, sagte die SPD-Politikerin: „Die Soldatinnen und Soldaten müssen auf jeden Fall geehrt werden.“ Dafür habe sie sich bei Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingesetzt.

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Hamburg. Panik auf dem Flughafen in Kabul. Viele Menschen wollen fliehen. Doch wer ist schuld an ihrer verzweifelten Lage? Die USA und auch Deutschland weisen auf die afghanischen Streitkräfte – diese hätten zu wenig Kampfeswillen gezeigt. Aber stimmt das? Der ehemalige US-General David H. Petraeus, vom 2. Juli 2010 bis zum 18. Juli 2011 Kommandeur der damaligen ISAF-Truppen in Afghanistan, widerspricht energisch (ISAF: International Security Assistance Force/Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe). Die Lage der afghanischen Streitkräfte sei „aussichtslos“ gewesen, nachdem die Amerikaner viel zu schnell ihre Luftwaffe abgezogen hätten, so Petraeus. Kann man erwarten, dass jemand kämpft, wenn er weiß, dass keine Unterstützung mehr kommt?

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