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Nachrichten


Feldkirchen/Koblenz. Im Zeitraum 3. bis 17. Juli trainieren im niederbayerischen Feldkirchen bei Straubing die Sanitätsdienste der Bundeswehr und der Chinesischen Volksbefreiungsarmee die enge Zusammenarbeit in einem Einsatz der Vereinten Nationen. Die erste deutsch-chinesische Übung dieser Art fand im Herbst 2016 in Chongqing im Südwesten Chinas statt. Was ist das Besondere an der binationalen Übung „Combined Aid“?

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Berlin/Brüssel/Bratislava (Slowakei). Vom 31. Mai bis 3. Juni fand in der slowakischen Hauptstadt Bratislava die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly) statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt ist seit mehr als neun Jahren stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation im 1955 gegründeten Diskussionsforum der Allianz. In Bratislava stellte sie als Generalberichterstatterin des „Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit“ ihren Berichtsentwurf „Die NATO wird 70: Bekräftigung der Werte des Bündnisses“ vor. Die Parlamentarische Versammlung setzt sich aus insgesamt 266 Parlamentsabgeordneten aus den 29 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus zwölf assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten, acht sogenannte Beobachter-Delegationen sowie Abordnungen des Europäischen Parlaments und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

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Berlin. Der Vorsitzende der konservativen WerteUnion in der CDU, Alexander Mitsch, pocht auf einen Ministerposten für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Solange sie nicht im Kanzleramt oder wenigstens im Kabinett sei, werde es keine Politikwende für Deutschland und damit auch keine Trendumkehr für die Union geben. In einem Interview mit dem Flensburger Tageblatt und der Neuen Osnabrücker Zeitung schlug Mitsch vor, Kramp-Karrenbauer „könnte etwa Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ablösen, die die desolate Lage der Bundeswehr zu verantworten hat“.

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei der Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ eingeräumt, dass es in ihrem Ministerium „eine Kette an Fehlern“ gegeben habe. In einem Interview mit dem NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio sagte sie, es seien am Anfang die wahren Kosten für die Reparatur des Schiffes deutlich unterschätzt worden. Danach habe auch das Marinearsenal seinen Teil an Fehlern beigetragen, ebenso das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Koblenz sowie zudem die verschiedenen Abteilungen im Wehrressort. „Da sind gemeinsam viele Fehler gemacht worden, in einem schwierigen Prozess“, so von der Leyen gegenüber ihren Interviewpartnern.

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Berlin. Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, hat in den vergangenen Tagen mit einem Interview heftige Reaktionen ausgelöst. Die Gefühlspalette der Kritiker reichte dabei von bloßem Unverständnis bis hin zu glaubhafter Empörung. Gesprochen hatte die Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl am Mittwoch (10. April) in Berlin mit dem deutschen Dienst des russischen Fernsehsenders RT. RT Deutsch stellte Barley unter anderem Fragen zum Europawahlkampf, über das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 und – so die Formulierung des Senders – „über den außenpolitischen Umgang mit Russland“.

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