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Nachrichten


Berlin. Am gestrigen Montagnachmittag (18. Mai) verabschiedete Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den 12. Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, aus seinem Amt. Sie ehrte den Sozialdemokraten mit einem kleinen Festakt im Gästekasino des Bendlerblocks in Berlin, dem zweiten Dienstsitz des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg). Aufgrund der Corona-Krise und der dadurch bedingten Einschränkungen und Schutzmaßnahmen fand der Festakt anstelle einer Feierlichen Serenade lediglich im kleinen Kreis stand.

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Berlin/Osnabrück. Der scheidende Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Hans-Peter Bartels sieht bis heute schwerwiegende Konsequenzen der Bundeswehrreform von 2011. Wichtigster Parameter sei unter dem Eindruck der Finanzkrise die Schuldenbremse gewesen. Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sagte der SPD-Politiker dieser Tage: „Ich wünsche der Truppe, dass ihr das nach der Corona-Krise nicht noch einmal blüht.“

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Berlin/Brüssel/London. Der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière soll Deutschland im sogenannten NATO-Reflexionsprozess zur Stärkung der politischen Zusammenarbeit innerhalb des Bündnisses vertreten und dabei – gemeinsam mit dem Amerikaner Wess Mitchell – federführend die Beratungen einer Expertengruppe leiten. Dies teilte die NATO am gestrigen Dienstag (31. März) mit. Die aus je fünf Männern und fünf Frauen bestehende Expertenrunde soll unter dem Patronat von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenbergs bis zu einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im kommenden Jahr Vorschläge für einen stärkeren Zusammenhalt der Mitgliedstaaten ausarbeiten.

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Neuburg an der Donau. Generalinspekteur Eberhard Zorn besuchte vor wenigen Tagen zahlreiche Standorte der Bundeswehr, darunter auch das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau. Dort gab er der Augsburger Allgemeinen ein längeres Interview mit dem Schwerpunkt „Zustand der deutschen Streitkräfte“. Zorns Fazit fiel gemischt aus. So räumte er ein: „Wir haben uns in den vergangenen 20 Jahren regelrecht kaputtgespart.“ Beim Personal allerdings sei er guter Dinge, man habe steigende Bewerberzahlen.

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Bonn/Berlin. Im Mai endet die Amtszeit von Hans-Peter Bartels als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages. Der Verteidigungsexperte der SPD war am 18. Dezember 2014 zum Wehrbeauftragten gewählt, am 20. Mai 2015 ernannt und am 21. Mai 2015 vereidigt worden. Bartels würde sich gerne noch einmal fünf Jahre für die Belange der Soldaten einsetzen. Dies sagte er jetzt in einem Interview mit der WELT AM SONNTAG. Die Wiederwahl eines Amtsinhabers ist möglich, liegt aber lange zurück. Dies gelang bisher lediglich Karl Wilhelm Berkhan. Berkhan, ebenfalls Sozialdemokrat, fungierte insgesamt zehn Jahre als „Anwalt der Soldaten“ – vom 19. März 1975 bis zum 19. März 1985. Zum zweiten Mal gewählt worden war er am 17. Januar 1980.

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