menu +

Nachrichten


Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Helge Braun, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, hält mehr Geld für die Landesverteidigung für unbedingt nötig. Auch über das NATO-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes hinaus. Im Interview mit der politischen Wochenzeitung Das Parlament (Erscheinungstag 9. September) sagte Braun: „Wenn wir die zwei Prozent erreichen, dann sind die tief liegenden Probleme noch lange nicht gelöst. Der Finanzbedarf der Bundeswehr wird vorübergehend also über zwei Prozent liegen.“

Weiterlesen…

Berlin. Die SPD-Politikerin Eva Högl ist seit knapp zwei Jahren die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Am 14. März hat sie ihren dritten Jahresbericht als Wehrbeauftragte vorgestellt. In einem Interview mit der politischen Wochenzeitung Das Parlament (Erscheinungstag 20. März) spricht sich Högl nun für eine Erhöhung des Verteidigungsetats um zehn Milliarden Euro im kommenden Jahr aus. Das Ziel der NATO, zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes für Verteidigung auszugeben, müsse erreicht werden.

Weiterlesen…

Berlin/Bonn. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestag, der CDU-Abgeordnete Helge Braun, fordert mehr Geld für die Verteidigung und eine klare Priorisierung der Ausgaben für die Bundeswehr. Zusätzlich zu den beschlossenen 100 Milliarden Sondervermögen sei dauerhaft mehr Geld für Neuanschaffungen, Personal und Ausbildung nötig, sagte er jetzt in einem Interview mit dem Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix. Um dauerhaft eine gute und leistungsfähige Bundeswehr zu haben, müsse dieses zusätzliche Geld langfristig aus dem normalen Bundeshaushalt kommen, so Braun, der den Haushaltsausschuss seit Dezember 2021 leitet.

Weiterlesen…

Antwerpen (Belgien)/Hamburg/Bremen. Vincent van Quickenborne, seit 2020 belgischer Justizminister, hat jetzt im Interview mit dem Wochenmagazin stern vor gezielten Anschlägen durch internationale Drogenbanden gewarnt. „Die Drogenmafia will Entscheidungsträger angreifen“, so der Minister und Bürgermeister von Kortrijk (Provinz Westflandern), der nach einem vereitelten Entführungsversuch selbst unter verschärftem Polizeischutz lebt. Über solche Bedrohungen sollten sich „viele europäische Staaten definitiv Sorgen machen, auch Deutschland“ …

Weiterlesen…

Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Florian Hahn, spricht sich mit Blick auf die Ukraine-Militärhilfen für eine langfristige Strategie aus. „Wir sehen am Beispiel des Flugabwehrpanzers Gepard, dass allein die Lieferung eines Systems nicht ausreichend ist“, meinte der CSU-Politiker jetzt im Interview mit der politischen Wochenzeitung Das Parlament (Erscheinungstag 23. Januar 2023). Es müsse zudem sichergestellt werden, dass das System auch dauerhaft mit Munition versorgt werden könne. Der Gepard habe praktisch keine Munition mehr, und der Schweizer Hersteller verweigere aus rechtlichen Gründen den Nachschub, kritisierte Hahn. „Das zeigt: Die Dinge müssen ganzheitlich gedacht werden.“ Die Bundesregierung habe hierfür allerdings keinen Plan.

Weiterlesen…

OBEN