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Nachrichten


Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages unter Vorsitz des Unionspolitikers Roderich Kiesewetter hat am gestrigen Mittwoch (27. Oktober) zum fünften Mal in seiner Geschichte die Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes zu einer öffentlichen Anhörung geladen. Den Fragen der Parlamentarier stellten sich im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin Thomas Haldenwang (seit 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz/BfV), Bruno Kahl (seit 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes/BND) und Martina Rosenberg (seit 2020 Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst/BAMAD). Im Mittelpunkt standen die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland, die Ereignisse in Afghanistan sowie die momentane und künftige Aufstellung der Nachrichtendienste.

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Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des bundeswehr-journal!

2020 – dieses Jahr wird uns noch lange in unangenehmer Erinnerung bleiben. Nicht nur wegen der Coronavirus-Pandemie. 2020 war auch das Jahr, in denen die „Falschmeldungen“, die „Fake News“, unsere Welt zu vergiften drohten. Die Auswirkungen solch seelischer Kontamination beschreibt beispielsweise der „Katechismus der Katholischen Kirche“, den Papst Johannes Paul II. am 11. Oktober 1992 den Gläubigen der ganzen Welt übergeben hat. Im begleitenden „Kompendium“ heißt es über die Unwahrheit: „Die Lüge ist ihrer Natur nach verwerflich. Sie ist eine Profanierung des Wortes, das dazu bestimmt ist, die Wahrheit, die man kennt, anderen mitzuteilen. Die bewusste Absicht, durch wahrheitswidrige Aussagen den Nächsten zu täuschen, verstößt gegen die Gerechtigkeit und die Liebe. Die Schuld ist noch größer, wenn Gefahr besteht, dass die Täuschungsabsicht für die Getäuschten schlimme Folgen hat.“

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Berlin. Nach den „Entwicklungen im Milieu der sogenannten Reichsbürger“ erkundigte sich am 16. September die Bundestagsfraktion der Linken. Sechs Detailfragen zu dem Themenkomplex „Reichsbürger und Selbstverwalter“ formulierten dabei die Abgeordneten Gökay Akbulut, André Hahn und Ulla Jelpke, ihnen antwortete die Bundesregierung am 5. Oktober. Momentan sind der Szene deutschlandweit rund 19.000 Personen zuzurechnen (mit Stand 31. Dezember 2019). Diese Zahl basiert laut Bundesregierung auf den Angaben der Landesbehörden für Verfassungsschutz im Rahmen der Erhebung des Gesamtpersonenpotenzials der „Reichsbürger und Selbstverwalter“.

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New York/Kiel. „Wie kommuniziert man unter Wasser kabellos in einem Netzwerk?“ – so lautet die Aufgabenstellung, mit der sich momentan Wissenschaftler und Techniker verschiedener Behörden, Institute und Unternehmen in Kiel befassen. Dort, auf dem auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 71 der Bundeswehr, will das internationale Team mit einem „Hightech-Hafenexperiment“ ausloten, wie sich ein Netzwerk – ähnlich dem Internet – auch in der Unterwasserwelt aufbauen und nutzen lässt.

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Berlin. Der Plan war ambitioniert, das Versprechen vollmundig. Gleich nach Amtsantritt hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine „Attraktivitätsoffensive Bundeswehr“ gestartet und unter dem Slogan „Bundeswehr in Führung: Aktiv. Attraktiv. Anders.“ eine ganze Palette von Verbesserungen und Neuerungen zugesagt. Ein Katalog listete damals auf, was die Truppe zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen sollte: vom Ausbau der Kinderbetreuung über Teilzeitarbeit bis hin zur Modernisierung von Unterkünften. Für 29 „untergesetzliche Maßnahmen“ war ein Investitionsvolumen für die kommenden fünf Jahre in Höhe von rund 100 Millionen Euro aus dem Verteidigungsetat vorgesehen. Der Maßnahmenkatalog beinhaltete ebenfalls, allen Soldaten in den Bundeswehrliegenschaften baldmöglichst freies und schnelles Kasernen-Internet anzubieten. Das aber dauert seine Zeit, wie die Realität zeigt …

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