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Nachrichten


Berlin/Brüssel (Belgien). NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung Deutschland dazu aufgefordert, seine Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Der Norweger erinnerte daran, dass man beim NATO-Gipfel 2014 in Wales gemeinsam entschieden habe, Kürzungen in den Verteidigungsbudgets zu stoppen. Vielmehr sollten die Ausgaben schrittweise erhöht werden, um schließlich innerhalb eines Jahrzehnts in allen 28 Mitgliedstaaten des Bündnisses zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Laut einer am 22. Juni veröffentlichten Aufstellung der NATO liegen die deutschen Ausgaben derzeit lediglich bei 1,2 Prozent. Stoltenberg nimmt am heutigen Dienstag (30. Juni) in Berlin an einem Festakt anlässlich des 60. Jahrestages des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zum Nordatlantikvertrag teil. Deutschland ist zwar mittlerweile zweitgrößter Beitragszahler der Allianz, personell aber immer noch nicht auf allen Ebenen ausreichend repräsentiert. Diese „Entwicklung des deutschen Personalanteils in der NATO“ beschreibt der „4. Bericht der Bundesregierung zur deutschen Personalpräsenz in internationalen Organisationen“, der am 25. Juni veröffentlicht wurde.

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Brüssel (Belgien)/Kabul (Afghanistan)/Berlin NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bleibt ein weiteres Jahr im Amt, das Bündnis verlängerte sein Mandat bis zum 31. Juli 2014. Dies sei auch der ausdrückliche Wunsch des früheren dänischen Ministerpräsidenten, der den Posten am 1. August 2009 übernommen hatte, gewesen. Rasmussen steht mit der Beendigung des NATO-Kampfeinsatzes in Afghanistan und der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Kräfte vor einer der schwierigsten Aufgaben seiner Amtszeit. Den Truppenabzug vom Hindukusch will er, so die NATO, noch selbst zu großen Teilen abschließen. Ein Herzenswunsch…

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