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Nachrichten


Frankfurt am Main. Die transatlantische Partnerschaft ist unsicherer geworden, seit Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte bereits vor einigen Monaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“ In der instabilen Partnerschaft Europas mit den USA liegt aber auch die Chance, nun eine gemeinsame europäische Verteidigungsstrategie zu entwickeln.

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Berlin. In einer öffentlichen Anhörung hat der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages am 30. Juni die ganze Bandbreite der Meinungen zur Thematik der unbemannten Luftfahrzeuge erkundet. Bereits die unterschiedlichen Bezeichnungen – vom „unbemannten, bewaffnungsfähigen System“ bis hin zu „Killerdrohne“ – markierten dabei die linke und rechte Grenze der Standpunkte. Zu der Sitzung war großer externer Sachverstand eingeladen worden: Neun Experten äußerten sich an diesem Montag zu „völker-, verfassungsrechtlichen sowie sicherheitspolitischen und ethischen Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“. Auch wenn das Thema dieser öffentlichen Anhörung ziemlich sperrig formuliert worden war, so machte es doch neugierig. Bei Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, war der Sitzungssaal Nr. 4900 im Berliner Paul-Löbe-Haus vollbesetzt. Es scheint, als sei dies der Auftakt zu einer längeren gesellschaftspolitischen Debatte gewesen …

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in der nächsten Woche im Deutschen Bundestag ihre Position zur Beschaffung waffenfähiger Drohnen vorstellen. Die Koalition bereite eine aktuelle Stunde zu diesem Thema für nächsten Mittwoch (2. Juli) vor, berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post in ihrer Ausgabe vom 26. Juni unter Berufung auf Koalitionskreise. Möglicherweise werde auch einen Tag später, am Donnerstag, debattiert.

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Berlin. Es ist eine sicherheitspolitische Publikation mit einer gewissen Tradition, das gemeinsame Jahrbuch der Institute für Friedens- und Konfliktforschung in der Bundesrepublik, das „Friedensgutachten“. Es erscheint seit 1987. Wissenschaftler aus verschiedenen Disziplinen untersuchen für dieses renommierte Gemeinschaftsprojekt die internationale Konfliktrealität aus friedensstrategischer Perspektive. Auf ihre Analysen stützt sich danach die entsprechende Stellungnahme der Herausgeber. Die Experten ziehen Bilanz, pointieren die Ergebnisse und formulieren Empfehlungen für die Friedens- und Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa.

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