Berlin/Inçirlik (Türkei). Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei hat weiteren Schaden genommen, es zeichnet sich eine handfeste Krise ab. Am Samstag (13. Mai) teilte die türkische Regierung dem Auswärtigen Amt in Berlin „auf der Arbeitsebene“ mit, dass sie den geplanten Besuch einer Delegation des Verteidigungsausschusses auf dem Luftwaffenstützpunkt Inçirlik untersage. Der Besuch der Parlamentariergruppe war für den heutigen Dienstag (16. Mai) geplant. Als ein Grund für das Besuchsverbot gab die türkische Seite „die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland“ an. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurden die Obleute des Ausschusses am gestrigen Montag über die Entscheidung Ankaras unterrichtet. Die türkische Regierung hatte den Besuchsantrag aus dem Bundestag wochenlang unbeantwortet gelassen.
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Berlin. Auch wenn der Titel dieses Rechtsaktes völlig poesielos klingt – „Elfte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung“ – so bereitet er doch in der Truppe Freude. Denn die am heutigen Mittwoch (29. März) im Bundeskabinett beschlossene Novellierung bringt eine Reihe wichtiger Verbesserungen für Bundeswehrangehörige mit erhöhten Belastungen. Mit der nunmehr elften Änderung der Verordnung werde der Dienst in den Streitkräften noch attraktiver, meint Bundestagsabgeordneter Henning Otte. Damit, so der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, würdige man zugleich „die Leistungen der Soldaten für die Sicherheit unseres Landes“.
Berlin. Künftig sollen alle Bundeswehrsoldaten, die sich im Ausland in „einsatzgleichen Verpflichtungen“ befinden, ebenfalls einen Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) bekommen. Mit dieser Initiative reagiert die Unionsfraktion – so ihre Begründung – auf die „sich ändernde sicherheitspolitische Realität“. Von der Neuerung sollen demnächst beispielsweise die deutschen Soldaten profitieren, die im Rahmen des NATO-Verbandes im Ägäischen Meer oder beim Air Policing im Baltikum eingesetzt sind. Auch die Bundeswehrangehörigen, die jetzt als Teil der EFP Battlegroup der NATO in Litauen stationiert sind, werden wohl bald den entsprechenden Zuschlag erhalten (EFP = Enhanced Forward Presence). Den AVZ gibt es in sechs Stufen, von 30 bis maximal 110 Euro pro Tag – steuerfrei.
Berlin. Die Bundesregierung bekennt sich – im Rahmen der wachsenden Europäisierung der Verteidigungsindustrie – zum Erhalt nationaler verteidigungsindustrieller Technologien. So heißt es in einem Strategiepapier des Bundeskabinetts „… zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“, das am 8. Juli 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt worden war. Über nationale Schlüsseltechnologien in der Rüstung äußerte sich jetzt in einem Interview der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte. Mit ihm sprach Patricia Schrader, die in Berlin die Onlinekommunikation der Unionsfraktion leitet.
Berlin/Inçirlik (Türkei). Unsere Luftwaffe hat seit Beginn ihrer Teilnahme an der Militäroperation „Counter Daesh“ gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) bis heute mehr als 700 Aufklärungseinsätze und Betankungsflüge über Syrien und dem Irak absolviert. Die Besatzungen der auf der türkischen Luftwaffenbasis Inçirlik stationierten deutschen Maschinen – sechs Tornado-Aufklärer und der A310 MRTT in der Luftbetankungsrolle – haben dabei bislang rund 2600 Flugstunden verbucht. Diese Zahlen nannte jetzt Oberst Holger Radmann. Er befehligte das Deutsche Einsatzkontingent „Counter Daesh“ seit dem 20. Mai. Am gestrigen Donnerstag (22. September) übergab Radmann in Inçirlik das Kommando an Oberst Marco Meyer.