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Nachrichten


Berlin. Der „Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ an das Parlament war in früheren Jahren quasi ein „offenes Buch“. Die Medien nutzen den zumeist „Nur für den Dienstgebrauch“ klassifizierten Bilanzreport des Ministeriums für Beiträge, die unseren Streitkräften ungute Diagnosen stellten. Politik-Redakteur Lorenz Hemicker erinnerte daran vor Kurzem in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „In den vergangenen Jahren hatten die dramatischen Zahlen aus den Berichten für etliche alarmierende Artikel über die geringe Einsatzbereitschaft der Bundeswehr geführt. So gaben sie Zeugnis davon, dass etwa zwischenzeitlich alle deutschen Uboote im Hafen lagen; dass von 244 Kampfpanzern Leopard 2 zuletzt nur 105 einsatzbereit waren und von 128 Eurofighter nur 39.“ Mit der öffentlichen Bestandsaufnahme ist jetzt Schluss! Am 11. März teilte Generalinspekteur Eberhard Zorn dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich mit, dass der Zustandsbericht ab sofort als „geheim“ eingestuft sei und von den Abgeordneten nur noch in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages eingesehen werden könne.

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Berlin/Camp Røedsmoen in Rena (Norwegen). Eine Regierungsanfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn (Die Linke) zum Thema „Materielle Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ hat ein deutliches Medienecho erzeugt. Von 97 im vergangenen Jahr an die Bundeswehr ausgelieferten Großsystemen – Flugzeuge, Hubschrauber und Schützenpanzer – sind momentan lediglich 38 einsatzbereit, 59 demnach „außer Gefecht“. Dies entspricht einer Verfügbarkeitsquote von 39 Prozent. Ziel der Bundeswehr sind jedoch 70 Prozent. Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Linken und Mitglied im Verteidigungsausschuss, spricht von einem „Skandal“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht die Statistik „als nicht besonders aussagekräftig“ an.

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Berlin. Es war ein ungeschminkter, alarmierender Lagebericht, den Generalleutnant Ingo Gerhartz da am gestrigen Mittwoch (27. Juni) in Berlin vortrug. Die deutsche Luftwaffe befinde sich in einer ernsten Notlage und benötige dringend Mittel zur Modernisierung ihrer Waffen und Systeme, sagte der Inspekteur der Teilstreitkraft am Abend in der Bundeshauptstadt vor rund 200 Zuhörern. Gerhartz, der am 29. Mai das Amt von Generalleutnant Karl Müllner übernommen hatte, warnte bei der Jahresversammlung der Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe (IDLw): „Die Luftwaffe befindet sich an einem Tiefpunkt!“

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Eckernförde/Berlin. Die sechs Unterseeboote der Klasse 212A der deutschen Marine waren seit Oktober vergangenen Jahres bis jetzt dienstuntauglich. Der „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr 2017“ des Verteidigungsministeriums vom 26. Februar nennt „folgenschwere technische Defekte und Ausfälle, Nichtverfügbarkeit von Ersatzteilen, erhebliche Verlängerungen von Werftliegezeiten, mangelnde Werftkapazitäten und eine nautische Havarie“ als Ursachen der „gegenwärtig nicht gegebenen Verfügbarkeit und Einsatzbereitschaft der Uboote“. Seit dem 15. März scheint Licht am Ende des Tunnels – „U31“ hat an diesem Donnerstag Eckernförde mit Kurs Richtung Norwegen verlassen. Zur Probefahrt …

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Fritzlar. Der gestrige Dienstag (9. August) war in Fritzlar ein Tag der guten Botschaften – aus Sicht des dort stationierten Kampfhubschrauberregiments 36, aus Sicht des deutschen Heeres und auch aus Sicht der Öffentlichkeit, die sich um ihre Bundeswehr sorgt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte den nordhessischen Standort im Rahmen ihrer diesjährigen Sommerreise und verteilte Lob. Denn waren noch im Juni vergangenen Jahres von 24 ausgelieferten mehrrollenfähigen Kampfhubschraubern Tiger lediglich fünf einsatzbereit gewesen (etwa 21 Prozent), so sind es nun – rund ein Jahr später – 13 einsatzbereite Maschinen von 27 im „Verfügungsbestand“ (also etwa 48 Prozent). Die Ministerin brauchte bei ihrem Statement vor den zahlreichen Pressevertretern in der Fritzlarer Georg-Friedrich-Kaserne bei dieser positiven Entwicklung ihren Stolz nicht zu verbergen. Sie sagte: „Wir wissen alle, dass wir im letzten Jahr beim Tiger eine echte Talsohle durchschritten und erhebliche Probleme mit der Einsatzbereitschaft gehabt haben. Wir haben dann deutlich umgestellt und – in vielen Schritten – modernisiert. Und wir sehen, dass dieser Weg, den wir eingeschlagen haben, richtig ist. Er ist erfolgreich. Heute fliegt jeder zweite Tiger wieder!“

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