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Nachrichten


Osnabrück/Potsdam. Bei der im Juli vergangenen Jahres gegründeten „Ansprechstelle für militärhistorischen Rat“ (AmR) sind bislang 62 Anfragen mit Bezug auf Wehrmachtsdevotionalien und Kasernennamen eingegangen. Dies erfuhr die Neue Osnabrücker Zeitung auf Anfrage. In der heutigen Ausgabe der Zeitung (3. März) heißt es unter anderem: „Im Mittelpunkt standen ebenfalls Auskunftsersuchen zum Umgang mit dem Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus, namentlich der Angehörigen des militärischen Widerstandes.“

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Hannover/Berlin. In einem Beitrag des ARD-Morgenmagazins am gestrigen Freitag (22. September) zog Ursula von der Leyen eine insgesamt positive Bilanz ihrer vierjährigen Amtszeit als Verteidigungsministerin. Im Gespräch mit der Berlin-Korrespondentin der ARD Christiane Meier gestand die CDU-Politikerin: „Mir ist die Truppe sehr ans Herz gewachsen, und ich möchte gerne die Truppe durch den Modernisierungsprozess begleiten.“ Ihr sei es äußerst wichtig, an dem Prozess des Wiederaufbaus der Bundeswehr weiter mitzuwirken.

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Hannover. Die Linke hat auf ihrem Parteitag in Hannover am Wochenende (9. bis 11. Juni) die Weichen für ihren Bundestagswahlkampf gestellt. Beim Themenpaket „Sicherheitspolitik“ beschlossen die Delegierten, dass sich ihre Partei künftig an keiner Regierungskoalition beteiligen wird, die Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland befürwortet. Vielmehr wollen die Linken in einer denkbaren Mit-Regierungsverantwortung alle Bundeswehrangehörigen aus den Auslandseinsätzen zurückziehen. Auch verlangten die Stimmberechtigten des Hannoverschen Parteitags mehrheitlich die Auflösung der NATO sowie die Einführung eines kollektiven Sicherheitssystems unter Einbeziehung Russlands. Langfristig verfolgt die Linke das Ziel „eines Deutschlands und eines Europas ohne Armeen und einer Welt ohne Kriege“.

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Berlin. Deutschland sollte sein Verteidigungsbudget spürbar erhöhen. Dies forderte jetzt einmal mehr Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blick auf das von allen NATO-Mitgliedern beschlossene und beim letzten Bündnisgipfel im September 2014 in Wales bestätigte Finanzziel: Jedes einzelne NATO-Land muss sein Militärbudget bis 2024 auf zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Deutschland liegt derzeit bei 1,2 Prozent; der deutsche Verteidigungsetat soll bis 2020 von 34,3 auf 39,2 Milliarden Euro steigen. Merkel äußerte sich am vergangenen Dienstag (21. Juni) beim „Wirtschaftstag 2016“ des CDU-Wirtschaftsrates in Berlin zu den Ausgaben für die Bundeswehr.

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Berlin. „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“ Fast könnte man meinen, Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799), deutscher Schriftsteller, Mathematiker und Professor für Experimentalphysik, habe die Existenz der Bundeswehr vorausgeahnt. Oder das Travel Management der Bundeswehr. Dieses wird zurzeit im Rahmen der Neuausrichtung unserer Streitkräfte „in effizientere Strukturen“ überführt. Allerdings sind nun auch noch zusätzliche Änderungen geplant. Entschieden hat dies Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es muss anders werden, wenn es gut werden soll.

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