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Nachrichten


Berlin. Vertreter aus rund 90 Staaten nahmen am 27. und 28. November in Berlin im Auswärtigen Amt an informellen Konsultationen zum Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT) teil. Die Konsultationen dienten der Vorbereitung der ersten ATT-Vertragsstaatenkonferenz im kommenden Jahr in Mexiko. Die Teilnehmer aus Ländern, die das Vertragswerk bereits gezeichnet oder ratifiziert haben, berieten an den beiden Tagen wichtige prozessuale Schritte für die Konferenz 2015. An den Berliner Konsultationen nahmen auch Vertreter internationaler Nichtregierungsorganisationen teil.

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Wilhelmshaven. Nach rund 130 langen Tagen auf See und einem Zwischenstopp in Kiel war am 2. Juli auch für die letzten Soldaten des diesjährigen Einsatz- und Ausbildungsverbandes (EAV) der deutschen Marine endlich Dienstschluss. Gegen 10 Uhr machte an diesem Mittwoch das EAV-Flaggschiff, die Fregatte „Hamburg“, wieder in Wilhelmshaven fest. Den Verband hatten – neben der „Hamburg“ – die Fregatten „Mecklenburg-Vorpommern“ und „Augsburg“ sowie die Korvette „Oldenburg“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ gebildet. Zwischenzeitlich waren der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ und der Betriebsstofftanker „Spessart“ zu den fünf Einheiten dazugestoßen. Während alle Schiffe des EAV 2014 ihre Reise bereits vor einigen Wochen beenden konnten, war der „Hamburg“ noch eine letzte ehrenvolle Aufgabe geblieben. Die moderne Fregatte war das diesjährige Glanzstück der Kieler Woche und führte die internationalen Marineschiffe zu dem maritimen Highlight des Jahres. Am Ende der Einsatz- und Ausbildungsreise hatte die „Hamburg“ nach Angaben der Marine insgesamt 25.573 Seemeilen zurückgelegt. Eine beeindruckende Bilanz …

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Berlin. Deutschland wird sich auch weiterhin – allerdings „unter veränderten Bedingungen“ – an der NATO-geführten Operation „Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer beteiligen. Der Deutsche Bundestag nahm am 29. Januar in namentlicher Abstimmung mit 467 Ja-Stimmen bei 129 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung an. Die Teilnahme bewaffneter deutscher Streitkräfte an OAE ist damit nun vorerst bis Ende 2014 möglich. Bis zu 500 Bundeswehrsoldaten sind für die nächsten Monate vor allem mit Seeraumüberwachung und Aufklärung im Mittelmeer beauftragt. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben im Verlängerungszeitraum beziffert die Regierung mit rund 4,1 Millionen Euro, sie werden aus dem Verteidigungsetat bestritten. Der Bundestag folgte einer Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses.

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Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr engagiert sich für ein weiteres Jahr in der sudanesischen Krisenregion Darfur und im Südsudan, dem Nachbarland Sudans. Mit großer Mehrheit verlängerte jetzt das Parlament dafür die beiden entsprechenden Mandate. Im Gegensatz zum Afghanistaneinsatz bleiben die aktuellen fünf Missionen der Bundeswehr in Afrika von der Öffentlichkeit fast unbemerkt. Dies könnte sich bald ändern. Denn am 19. November berieten in Brüssel die Außen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union über einen möglichen Militäreinsatz in Mali. Afrika rückt mehr und mehr in den Fokus.

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