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103 Häftlinge mit Bezug zum islamistischen Terrorismus

24Sep
2022

arpm| c0| FTerrorismus und Terrorabwehr, ZUR INNEREN SICHERHEIT

Berlin. Mit Stand 30. Juni 2022 haben die Bundesländer insgesamt 103 Häftlinge aus dem Phänomenbereich des islamistisch motivierten Terrorismus gemeldet. Davon waren 43 Untersuchungshäftlinge und 60 Strafgefangene. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor. In ihrem Schreiben vom 22. September führt die Regierung zu den 103 Häftlingen aus: „Dieser Personenkreis umfasst sowohl Beschuldigte und Verurteilte wegen terroristischer Straftaten als auch Beschuldigte und Verurteilte aus dem Bereich der Allgemeintaten als auch Beschuldigte und Verurteilte aus dem Bereich der Allgemeinkriminalität, wenn die Tat mit islamistischem Hintergrund begangen wurde.“

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US-Geheimdienste zeichnen düstere Zukunft Afghanistans

09Jan
2014

aChristian Dewitz| c0| FAfghanistan, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Kabul (Afghanistan). Der Super-GAU der amerikanisch-afghanischen Beziehungen ist offenbar in letzter Minute abgewendet worden. Die afghanische Regierung wollte 88 mutmaßliche Extremisten aus dem Militärgefängnis Bagram freilassen. Die USA ließen keinen Zweifel daran, dass eine Freilassung das ohnehin angeschlagene Verhältnis beider Länder zusätzlich belasten würde. Noch immer liegt das dringend benötigte bilaterale Sicherheitsabkommen auf Eis, da Afghanistans Präsident Hamid Karsai die Unterschrift verweigert. Am 2. Januar hatte der republikanische Senator Lindsey Graham bei einem Besuch in Kabul davor gewarnt, dass die geplante Gefangenenfreilassung den Beziehungen einen „irreparablen Schaden“ zufügen würde. Nach Protesten auch der NATO stoppte Karsai am 4. Januar schließlich die Aktion.