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Nachrichten


Berlin. Am 3. Dezember kam im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages der Verteidigungsausschuss zu seiner 26. Sitzung zusammen. Tobias Lindner, Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, lag an diesem Mittwoch mit seiner Einschätzung ziemlich richtig. Kurz nach 9 Uhr hatte er getwittert: „Mittwoch ist Ausschusstag … los geht‘s mit dem #Verteidigungsausschuss und wohl jeder Menge Überraschungen.“ Ja, es wurde eine überraschungsreiche Sitzung. Auf der Agenda der nicht öffentlichen Tagung der Verteidigungsexperten von CDU/CSU, SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen standen beispielsweise die Dauerbrenner „Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“, „Bekleidungsmanagement der Bundeswehr“ und „Standardgewehr G36“. Reizvolle Themen …

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Berlin. Deutschlands Verteidigungsausgaben steigen im Jahr 2015 um 539 Millionen auf rund 32,97 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte den ursprünglichen Ansatz der Regierung für den Einzelplan 14 in Höhe von 32,26 Milliarden noch einmal um rund 713 Millionen Euro aufgestockt. Erhöht hatten die Haushaltspolitiker auch die Obergrenze für mögliche Verpflichtungsermächtigungen im kommenden Jahr um 2,4 Milliarden auf 8,64 Milliarden Euro. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bezeichnete den Umfang des Verteidigungshaushalts besonders angesichts der globalen sicherheitspolitischen Entwicklung als „der Lage angemessen“. Dabei verwies sie auch auf die Ukrainekrise, die Kriege in Syrien und im Irak sowie auf die Bedrohung durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“. Das Parlament billigte am 26. November mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen den Wehretatentwurf der Bundesregierung und die durch den Haushaltsausschuss vorgenommen Änderungen.

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Berlin. Die Überprüfung von sieben Rüstungsprojekten sowie zwei Rüstungsvorhaben der Bundeswehr durch ein externes Konsortium hat seit dem 6. Oktober mächtig Staub aufgewirbelt. An diesem Montag hatten die Experten um die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ihr Gutachten an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergeben und ein Exzerpt der Öffentlichkeit präsentiert. Die Expertenanalyse enthüllt vor allem eine Serie von Problemen, Risiken und Pannen und kommt zu dem Schluss, „dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist”. Bundeswehr und Industrie wollen sich nun regelmäßig zu direkten Gesprächen „auf Spitzen- und auf Fachebene“ treffen. Dies vereinbarten am 27. November in Berlin die Verteidigungsministerin und Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV).

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Berlin. Der 6. Oktober 2014 könnte in die Annalen der Bundeswehr eingehen als der Tag, an dem im Wehrressort eine neue Zeitrechnung begann. Oder zumindest der Versuch eines Neuanfangs gewagt wurde. Vielleicht wird dieser 6. Oktober auch einmal deswegen in Erinnerung bleiben, weil an diesem Montag eine mutige Frau für unsere Streitkräfte einen neuen Kurs zu rettenden Ufern anlegte. Ursula von der Leyen hat kurz nach ihrer Amtsübernahme erkannt, dass in ihrem Ministerium bei der Rüstungsbeschaffung bedrohliche Unwuchten wirken. Missstände! Sie wagte, was ihre christdemokratischen Vorgänger – Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière – in dieser Konsequenz bleiben ließen. Sie misstraute Sachstandsberichten und Mängeldarstellungen aus dem eigenen Haus, baute auf externen Sachverstand und unvoreingenommene Perspektiven und bestellte eine knapp 1,4 Millionen teure Expertise zur Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr. Das Gutachten wurde an diesem 6. Oktober 2014 öffentlich. Es ist eine gut 1500 Seiten starke „schonungslose Analyse“, so die Verteidigungsministerin zwei Tage später im Deutschen Bundestag. Diese Analyse ist gleichsam ein „Point of no Return“ und zwingt die Ministerin zum Handeln, ja verdammt sie fast schon zum Erfolg.

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Schrobenhausen/Pratica di Mare (Italien). Deutschland wird in absehbarer Zukunft ein neues bodengebundenes Luftverteidigungssystem für seine Streitkräfte beschaffen müssen. Der Spiegel hat hierzu bereits den Zweikampf zweier Systeme ausgemacht. Markus Becker, Ressortleiter „Wissenschaft“ in der Onlineredaktion des Nachrichtenmagazins, hatte sich bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA 2014 in Berlin intensiv mit der Thematik befasst und die beiden miteinander konkurrierenden möglichen Lösungen – MEADS und Patriot – näher untersucht. Bei „MEADS vs. Patriot“, so titelt Becker am 30. Mai, geht es zum einen um das von Lockheed Martin und MBDA entwickelte „Medium Extended Air Defense System“ (kurz MEADS), das Ausgangsbasis für eine Weiterentwicklung der nationalen Luftverteidigung sein könnte. Und zum anderen um das Patriotsystem von Raytheon, das von der deutschen Luftwaffe ab 1989 eingeführt wurde und nun in modernisierter Form ins Rennen gehen soll. Inzwischen, so scheint es, hat MEADS weiter an Boden gewonnen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Pratica di Mare bei Rom konnte dieses System im Juli umfassende Systemdemonstrationen erfolgreich abschließen.

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