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Nachrichten


New York/München/Berlin/Brüssel. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert von der Europäischen Union die Übernahme einer größeren Rolle in der Weltpolitik. Zurzeit sei die EU sicherheits- und außenpolitisch handlungsunfähig, sagte er am vergangenen Samstag (14. Januar) dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Der frühere Botschafter Deutschlands in Washington und London sieht die EU auch mit Blick auf den designierten US-Präsidenten Donald Trump künftig stärker auf sich gestellt. Ischinger trat in dem Gespräch mit dem rbb INFOradio jedoch Befürchtungen entgegen, dass die USA unter Trump ein Bündnis wie die NATO aufkündigen könnten. Die Gefahr einer solchen Entwicklung sehe er „bei unter zehn Prozent“. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine rationale amerikanische Administration […] auf die Idee kommt, so zu handeln; denn nichts wäre für das weltpolitische Ansehen der USA so desaströs negativ, wie wenn die USA seit einem halben Jahrhundert bestehende Bündnisgarantien infrage stellen würden.“ Wenn sich der Spitzendiplomat in diesem Punkt denn mal nicht irrt! Trump erklärte jedenfalls jetzt in einem Interview mit der BILD-Zeitung und der Londoner Times, was er beispielsweise von der Allianz hält. Die NATO sei „obsolet“ – überflüssig, so der neue amerikanische Präsident. Das am gestrigen Montag (16. Januar) erschienene Interview mit dem in wenigen Tagen mächtigsten Mann der westlichen Welt schlug in Europa hohe Wellen …

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Paris. Die beunruhigende Sicherheitslage in Europa – geschuldet dem schwelenden Konflikt mit Putins Russland und dem permanenten Kampf gegen den Terror aller Couleur – hat offenbar zu einem Kurswechsel bei den Verteidigungsausgaben der meisten Länder geführt. Zum ersten Mal seit sechs Jahren steigen die Budgets wieder an. Dies ergab eine Analyse des US-Unternehmens Information Handling Services (IHS), zu dem auch die in London ansässige Jane’s Information Group gehört. Fenella McGerty, führende Analystin bei IHS Jane’s für den Bereich der Militäretats, präsentierte die aktuelle Studie anlässlich der Pariser Rüstungsmesse Eurosatory (13. bis 17. Juni). Wie McGerty dort am vergangenen Donnerstag bei einer Pressekonferenz sagte, rechne man damit, dass die Regierungen im westlichen Europa zwischen 2016 und 2019 alles in allem etwa 50 Milliarden US-Dollar zusätzlich für die Verteidigung in der Region bereitstellen werden.

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Catania (Sizilien, Italien)/Northwood (England). Am Dienstag dieser Woche (22. September) endete vor der Küste Italiens eine der anspruchsvollsten Marineübungen der NATO für die Verfahren zur Ortung und Bekämpfung von Ubooten in diesem Jahr. An dem Manöver „Dynamic Manta 2015“ beteiligten sich fünf Schiffe, sieben Unterseeboote, sieben Marineaufklärungsflugzeuge, Helikopter sowie NATO-Personal aus neun Nationen. Auch die Fregatte „Hamburg“ war als Flaggschiff des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) im Einsatz. „Dynamic Manta“ hatte offiziell am 11. September mit einer Konferenz an Bord der „Hamburg“ im Hafen von Catania auf Sizilien begonnen.

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Stadtallendorf/Truppenübungsplätze Hohenfels und Grafenwöhr. Es ist eine multinationale Militärübung mit außergewöhnlichen Dimensionen. Vom 15. August bis zum 17. September findet länderübergreifend in Deutschland, Rumänien, Bulgarien und Italien mit „Swift Response“ die größte Fallschirmjägerübung in Europa seit Ende des Ost-West-Konfliktes Anfang der 1990er-Jahre statt. Gut 5000 Soldaten aus elf Nationen nehmen daran teil. Die Leitung hat die 82. US-Luftlandedivision, die damit erstmals wieder seit vielen Jahren Flagge in diesem Teil der Welt zeigt. Am Übungsgeschehen von „Swift Response 15“ in Süddeutschland beteiligen sich seit dem gestrigen Montag (17. August) auch Soldaten der Division Schnelle Kräfte.

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Düsseldorf. Nach Ansicht von Armin Papperger, Vorsitzender des Vorstands der Rheinmetall AG, wird es auf absehbare Zeit keine einheitliche europäische Rüstungspolitik geben: „Dazu benötigen wir den politischen Willen. Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ihr eigenes Geschäft jedoch nicht aufgeben“, sagte er jetzt der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. In den kommenden 20 Jahren werde es keine europäische Armee geben – und damit auch keine zentralisierte Rüstungsindustrie, zitierte das Blatt in seiner Samstagsausgabe (25. Juli) Papperger.

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