Berlin. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul schließt eine deutsche Beteiligung an einem möglichen Militäreinsatz in Syrien – beispielsweise im Rahmen einer Blauhelmtruppe der Vereinten Nationen (VN) – nicht aus. Der Stellvertretende Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich „Auswärtiges und Verteidigung“ sagte jetzt in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament: „Wenn wir immer – vollkommen zu Recht – von einer größeren internationalen Verantwortung Deutschlands reden, müssen wir auch bereit und in der Lage sein, robuste militärische Antworten zu geben.“ Deutschland könne sich nicht immer darauf verlassen, dass „die USA zusammen mit unseren engen europäischen Verbündeten Großbritannien und Frankreich handeln und wir das lediglich verbal begrüßen“.
Nachrichten
Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …
Berlin. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am heutigen Mittwoch (17. Mai) berichtete, will sich die deutsche Luftwaffe im Hinblick auf eine zukünftige Beschaffung von Kampfflugzeugen jetzt wohl auch die F-35 Lightning II des amerikanischen Rüstungskonzerns Lockheed Martin näher ansehen. Die Agentur zitierte aus einem Schriftstück der „Planungsabteilung“. Demnach möchte sich die Luftwaffe offensichtlich ein detailliertes Bild über die Fähigkeiten des Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeugs machen und bittet darum, der Bundeswehr Zugang zu Daten der F-35 einzuräumen.
Turin/Hallbergmoos. Im Turiner Werk des italienischen Rüstungskonzerns Leonardo ist am gestrigen Dienstag (11. April) der 500. Eurofighter ausgeliefert worden. Das Mehrzweckkampfflugzeug wurde feierlich an die Luftwaffe Italiens übergeben. Weitere 99 Maschinen stehen noch im Auftragsbuch der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH in Hallbergmoos bei München. Das 1986 gegründete internationale Konsortium leitet das Rüstungsprogramm im Auftrag der Eurofighter-Partnerfirmen Leonardo (Italien), BAE Systems (Großbritannien) sowie Airbus Defence and Space (Deutschland und Spanien).
Berlin/London. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) wird auch Auswirkungen auf die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben. Über mögliche Folgen des Brexit für diese Bereiche und Formen einer künftigen Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wird es schwerpunktmäßig bei einem Besuch deutscher Parlamentarier in dieser Woche in London gehen. Dort führt am Dienstag und Mittwoch (4. und 5. April) eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages eine Reihe politischer Gespräche mit Vertretern der britischen Seite.