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Nachrichten


Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …

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Wilhelmshaven. Am kommenden Montag (20. März) wird die Fregatte „Brandenburg“ ihren Heimatstützpunkt Wilhelmshaven mit Kurs ins Mittelmeer verlassen. In der Ägäis soll sie dann die Fregatte „Sachsen“ als Flaggschiff des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes 2 (Standing NATO Maritime Group 2, SNMG 2) ablösen. Schiff und Besatzung unter Fregattenkapitän Christian Scherrer werden voraussichtlich wieder im September in Wilhelmshaven festmachen.

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Paris. Die beunruhigende Sicherheitslage in Europa – geschuldet dem schwelenden Konflikt mit Putins Russland und dem permanenten Kampf gegen den Terror aller Couleur – hat offenbar zu einem Kurswechsel bei den Verteidigungsausgaben der meisten Länder geführt. Zum ersten Mal seit sechs Jahren steigen die Budgets wieder an. Dies ergab eine Analyse des US-Unternehmens Information Handling Services (IHS), zu dem auch die in London ansässige Jane’s Information Group gehört. Fenella McGerty, führende Analystin bei IHS Jane’s für den Bereich der Militäretats, präsentierte die aktuelle Studie anlässlich der Pariser Rüstungsmesse Eurosatory (13. bis 17. Juni). Wie McGerty dort am vergangenen Donnerstag bei einer Pressekonferenz sagte, rechne man damit, dass die Regierungen im westlichen Europa zwischen 2016 und 2019 alles in allem etwa 50 Milliarden US-Dollar zusätzlich für die Verteidigung in der Region bereitstellen werden.

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Berlin/Genf (Schweiz). Die Millionengrenze ist überschritten: Nach Angaben der Vereinten Nationen und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) markierte die Zahl der Menschen, die auf der Flucht Europa erreichten, am 21. Dezember einen historischen Höchststand. An diesem Montag meldete das IOM-Erfassungssystem, dass im ablaufenden Jahr bereits 1.005.504 Migranten an den Außengrenzen unseres Kontinents registriert worden seien. 97 Prozent seien auf dem Seeweg gekommen. Laut IOM handelt es sich um die größte Migrationsbewegung seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Schiffe der deutschen Marine haben im Zeitraum 7. Mai bis 25. Dezember 2015 im Mittelmeer mehr als 10.500 Flüchtlinge aus Seenot gerettet.

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Catania (Sizilien, Italien)/Northwood (England). Am Dienstag dieser Woche (22. September) endete vor der Küste Italiens eine der anspruchsvollsten Marineübungen der NATO für die Verfahren zur Ortung und Bekämpfung von Ubooten in diesem Jahr. An dem Manöver „Dynamic Manta 2015“ beteiligten sich fünf Schiffe, sieben Unterseeboote, sieben Marineaufklärungsflugzeuge, Helikopter sowie NATO-Personal aus neun Nationen. Auch die Fregatte „Hamburg“ war als Flaggschiff des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) im Einsatz. „Dynamic Manta“ hatte offiziell am 11. September mit einer Konferenz an Bord der „Hamburg“ im Hafen von Catania auf Sizilien begonnen.

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