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Nachrichten


Berlin. Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) wollte von der Bundesregierung wissen, wie oft die Industrie in der Vergangenheit vereinbarte Fristen für die Instandsetzung von Panzern und gepanzerten Fahrzeugen der Bundeswehr nicht eingehalten hat. Außerdem erkundigte sie sich nach Konventionalstrafen, die das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) von der Industrie in solchen Fällen möglicherweise hätte einfordern können.

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Berlin. Die Bundesregierung hat am Mittwoch (8. Juli) ein Strategiepapier zur Stärkung der deutschen Verteidigungsindustrie beschlossen. Schwerpunkte dieses Zehn-Punkte-Programms sind die Rahmenbedingungen internationaler Rüstungskooperationen sowie der Erhalt wehrtechnischer Schlüsseltechnologien und Arbeitsplätze in Deutschland. Identifiziert und gelistet wurden dabei auch „nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien“ sowie konkrete Maßnahmen zu deren Sicherung. Zu den „besonders wichtigen und erhaltenswerten“ Technologien, die die militärischen Fähigkeiten und die Versorgungssicherheit der Bundeswehr garantieren sollen, zählen die Bereiche Kryptologie, Sensorik und vor allem Technologien in den Rüstungsbereichen der gepanzerten Fahrzeuge und Uboote.

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