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Nachrichten


New York/Berlin. Am gestrigen Mittwoch (29. Mai), dem Internationalen Tag der Peacekeeper, ehrten die Vereinten Nationen die Arbeit aller uniformierten und zivilen Friedenssicherungskräfte und gedachten der rund 3850 gefallenen Männer und Frauen, die bisher bei den Missionen der Weltorganisation ihr Leben ließen. Bei zehn verschiedenen Missionen starben bisher auch 17 deutsche Staatsangehörige. Der diesjährige Ehrentag der Peacekeeper („Friedensbewahrer“) stand unter dem Motto „Zivilisten schützen, Frieden schützen“.

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New York. António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN), hat am vergangenen Freitag (18. Januar) eindringlich vor einem verhängnisvollen Trend gewarnt, der weltweit zu beobachten sei. „Das erfolgreichste Markenprodukt unserer Tage ist die Angst“, sagte der Portugiese vor Medienvertretern in New York. Angst erfahre große Aufmerksamkeit, produziere hohe Einschaltquoten und generiere enorme Klickzahlen. Zu einer zentralen Daueraufgabe für Regierungen und Institutionen sei es deshalb geworden, „Werte durch entsprechendes Handeln“ sichtbar und erlebbar zu machen. Guterres erklärte: „Wir müssen zeigen, dass wir die Ängste und Sorgen der Menschen auch tatsächlich verstehen. Gleichzeitig müssen wir die Ursachen, die verantwortlich sind für die Vernachlässigung und Vereinsamung des Einzelnen in einer sich rasch verändernden Welt, nach und nach beseitigen.“

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Wien/Osnabrück. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) macht sich große Sorgen um die aktuelle und künftige Sicherheitslage auf dem Kontinent. Der Generalsekretär der OSZE, der Schweizer Thomas Greminger, warnte vor allem vor einem sich ausbreitenden Nationalismus. „Der Trend zu sich verstärkenden Nationalismen läuft der Idee der kooperativen Problemlösung zuwider und schwächt so Europa von innen heraus“, sagte Greminger diese Woche im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Wenn man sich nicht mehr wirklich für multilaterale Problemlösungen interessiert, dann hat eine Organisation und ihr Instrumentarium zur Förderung der kooperativen Sicherheit weniger Anziehungskraft – und das geht irgendwann auf Kosten von Sicherheit“, erklärte der Chef der OSZE.

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Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …

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Brüssel/Berlin. Die NATO will deutlich mehr Militärpersonal für die Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan stellen. Nach Angaben von Jens Stoltenberg, Generalsekretär des Bündnisses, soll dort die Zahl der NATO-Soldaten im nächsten Jahr von derzeit rund 13.000 auf etwa 16.000 steigen. Er kündigte diese Truppenaufstockung in Brüssel bei seiner Pressekonferenz am gestrigen Dienstag (7. November) im Vorfeld der Tagung der NATO-Verteidigungsminister an. Die Minister beraten am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche (8. und 9. November) nicht nur über die Mission in Afghanistan, sondern unter anderem auch über eine neue Kommandostruktur und über Leitlinien für militärische Cyberangriffe.

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