Osnabrück. Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht trotz des drohenden Aus für den INF-Vertrag zur Abrüstungskontrolle keine militärische Notwendigkeit zur Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland. „Aus militärischen Gründen ist es nicht nötig; angesichts der heutigen Technologien brauchen wir keine Stationierung von festen Systemen auf irgendwelchen Territorien“, sagte General Eberhard Zorn im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (gestrige Samstagsausgabe). Abwehr lasse „sich heute mobil aus der Luft oder zur See gestalten“, so der ranghöchste Soldat der Bundeswehr. Zorn sprach mit dem Blatt nicht nur über Rüstungskontrolle. Er äußerte sich auch über den Verteidigungshaushalt, die Bewerberlage der deutschen Streitkräfte und den Afghanistaneinsatz. Das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der „Resolute Support Mission“ in Afghanistan wurde ja vom Deutschen Bundestag am Donnerstag (21. März) verlängert.
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Berlin. Der „Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ an das Parlament war in früheren Jahren quasi ein „offenes Buch“. Die Medien nutzen den zumeist „Nur für den Dienstgebrauch“ klassifizierten Bilanzreport des Ministeriums für Beiträge, die unseren Streitkräften ungute Diagnosen stellten. Politik-Redakteur Lorenz Hemicker erinnerte daran vor Kurzem in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „In den vergangenen Jahren hatten die dramatischen Zahlen aus den Berichten für etliche alarmierende Artikel über die geringe Einsatzbereitschaft der Bundeswehr geführt. So gaben sie Zeugnis davon, dass etwa zwischenzeitlich alle deutschen Uboote im Hafen lagen; dass von 244 Kampfpanzern Leopard 2 zuletzt nur 105 einsatzbereit waren und von 128 Eurofighter nur 39.“ Mit der öffentlichen Bestandsaufnahme ist jetzt Schluss! Am 11. März teilte Generalinspekteur Eberhard Zorn dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich mit, dass der Zustandsbericht ab sofort als „geheim“ eingestuft sei und von den Abgeordneten nur noch in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages eingesehen werden könne.
Wilhelmshaven/Berlin/Rom. Am heutigen Freitag (15. Februar) kehrte die Fregatte „Augsburg“ nach fast fünf Monaten Auslandsfahrt von der Mission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im Mittelmeer zurück. Rund 300 Angehörige begrüßten die Besatzung unter Fregattenkapitän Mathias Rix beim Einlaufen in Wilhelmshaven. Das Schiff der Klasse F122 war am 17. September vergangenen Jahres zur Operation „Sophia“ ausgelaufen und hatte dort den Tender „Mosel“ abgelöst. Die Bundeswehr ist nun nach der Rückkehr der „Augsburg“ nicht mehr mit einer eigenen Marineeinheit vor der libyschen Küste vertreten, denn die Bundesregierung hat die Beteiligung an der europäischen Anti-Schleuser-Mission ausgesetzt. Hintergrund ist der Streit in der Europäischen Union um die Verteilung von Flüchtlingen.
Berlin. Die Trendwende „Personal“ zeigt deutliche Erfolge. Seit dem Tiefstand im Juni 2016 mit rund 166.500 Berufs- und Zeitsoldaten ist die Bundeswehr inzwischen auf 181.274 Kräfte angewachsen (Stand 31. Dezember 2018). Der Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum, kurz CIR, umfasst davon aktuell 12.970 Soldaten. Im Bereich „Ausrüstung, Informationstechnik, Nutzung“ arbeiten weitere IT-Spezialisten.
Seeon-Seebruck. Die Landesgruppe der CSU im Bundestag hat sich am heutigen Donnerstag (3. Januar) zu ihrer dreitägigen Klausur im oberbayerischen Seeon versammelt. Gäste der politischen Veranstaltung im Kloster Seeon sind unter anderem der irische Ministerpräsident Leo Varadkar sowie der Vorsitzende der griechischen Partei Nea Dimokratia, Kyriakos Mitsotakis. Dass auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, zur Klausurtagung erwartet wird, signalisiert: Das Thema „Bundeswehr“ steht mit auf der Agenda der 45 CSU-Bundestagsabgeordneten, die noch bis einschließlich 5. Januar im Kloster Seeon beraten und abstimmen.