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Nachrichten


Osnabrück/Potsdam. Bei der im Juli vergangenen Jahres gegründeten „Ansprechstelle für militärhistorischen Rat“ (AmR) sind bislang 62 Anfragen mit Bezug auf Wehrmachtsdevotionalien und Kasernennamen eingegangen. Dies erfuhr die Neue Osnabrücker Zeitung auf Anfrage. In der heutigen Ausgabe der Zeitung (3. März) heißt es unter anderem: „Im Mittelpunkt standen ebenfalls Auskunftsersuchen zum Umgang mit dem Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus, namentlich der Angehörigen des militärischen Widerstandes.“

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Bonn. Die Bundeswehr erhält neue Richtlinien zur Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, ihrem Verständnis von Tradition und der Traditionspflege. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte im vergangenen Jahr rechtslastige Vorfälle in der Truppe – Stichworte „Fall Franco A.“ und „Wehrmachtsdevotionalien in Kasernen“ – zum Anlass genommen, den sogenannten Traditionserlass endlich der Zeit anzupassen. Der Erlass, der aus dem Jahr 1965 stammt, war bereits 1982 überarbeitet worden. Die aktuelle Fassung liegt seit dieser Woche dem Verteidigungsausschuss vor. Mit dem Thema „Die Bundeswehr und ihre Tradition“ wird sich am 1. April ab 13 Uhr der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix befassen.

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Berlin. Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch (18. Oktober) die Verlängerung von sieben Auslandsmissionen der Bundeswehr beschlossen. Die Bundestagsmandate dafür wären teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 ausgelaufen. Die Einsätze wurden zunächst nur um drei Monate bis Ende März beziehungsweise Ende April 2018 verlängert. Über die künftige Ausgestaltung wird die nächste Bundesregierung entscheiden. Mit diesem Beschluss soll – vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments – sichergestellt werden, dass die deutschen Soldaten auch in der Zeit der Regierungsbildung ihre Aufgaben weiter wahrnehmen können. Der neue Bundestag, der erstmals am 24. Oktober zusammentritt, soll der Regierungsvorlage zufolge dann im November oder Dezember mit den Stimmen der alten Regierungsparteien CDU/CSU und SPD zustimmen.

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Osnabrück/Potsdam. Nach den Negativschlagzeilen in den Medien um rechtes Gedankengut und Wehrmachtsverherrlichung in der Bundeswehr hatte Generalinspekteur Volker Wieker gehandelt. Er hatte angeordnet, sämtliche Bundeswehrliegenschaften nach historisch belasteten Exponaten zu durchsuchen und diese zu entfernen. Auslöser für die Aktion war die Festnahme des rechtsextremen Oberleutnants Franco A., dem die Planung eines Anschlages zur Last gelegt wird. Derzeit lässt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch den Traditionserlass für die Streitkräfte überarbeiten. Beim Umgang mit historischen Ausstellungs- und Erinnerungsstücken berät mittlerweile auch eine „Ansprechstelle für militärhistorischen Rat“ (AmR).

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Gao (Mali)/Berlin. Die Bundeswehr hat am heutigen Mittwoch (26. Juli) im westafrikanischen Mali beim Absturz eines Kampfhubschraubers Tiger zwei Kameraden verloren. Am späten Abend informierten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Vizeadmiral Joachim Rühle, Stellvertreter des Generalinspekteurs, die Öffentlichkeit über das Unglück. Stunden zuvor hatte bereits der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen in Mali, Mahamat Saleh Annadif, in einer Pressemitteilung auf Facebook den Absturz des deutschen Helikopters und den Tod der Besatzung bekannt gegeben.

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