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Nachrichten


Berlin/Koblenz/Suhl/ Oberndorf am Neckar. Es war und ist eine beschaffungspolitische Entscheidung, die das sprichwörtliche „Rauschen im Blätterwald“ auslöste. Am gestrigen Montag (14. September) wurde bekannt, dass sich das Verteidigungsministerium in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nun nach jahrelangem Auswahlverfahren endlich für einen Nachfolger des Bundeswehr-Standardgewehrs G36 entschieden hat. Ursprünglich hatten fünf verschiedene Anbieter ihr Interesse an dem Großauftrag hinterlegt: Neben der Colt Canada Corporation (Kitchener/Ontario, Kanada), SIG Sauer aus Eckernförde, C.G. Haenel aus dem thüringischen Suhl sowie den Kooperationspartnern Rheinmetall (Düsseldorf) und Steyr Mannlicher (Kleinraming in Österreich) war dies natürlich auch der Oberndorfer Waffenhersteller Heckler & Koch. Nach freiwilligem Verzicht waren am Schluss nur noch der Außenseiter C.G. Haenel und „Hoflieferant“ Heckler & Koch – so Wirtschaftsredakteur Gerhard Hegmann in seinem heutigen WELT-Beitrag über die Beschaffungsentscheidung – im Bieterrennen. Als schließlich gestern die Obleute des Verteidigungsausschusses vom Ministerium über die finale Entscheidung informiert wurden, kam Bewegung in den Blätterwald …

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Berlin/Schrobenhausen/Bethesda (USA). Der 9. Juni 2015 könnte einmal zu einem besonderen Datum in der Geschichte der Luftverteidigung der Bundeswehr werden. An diesem Dienstag hatte die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Berlin bekanntgegeben, dass Deutschland als Nachfolger des Patriot-Systems ein neues taktisches Luftverteidigungssystem (TLVS) auf MEADS-Basis beschaffen wird (MEADS = Medium Extended Air Defense System). Die Auswahlentscheidung hatte der damalige Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker getroffen. Jetzt hat das TLVS-Bieterkonsortium – ein Joint Venture von MBDA Deutschland und Lockheed Martin – beim Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) ein überarbeitetes Angebot eingereicht. Das Angebot umfasst Entwicklung, Erprobung, Zertifizierung und Lieferung des zukünftigen deutschen taktischen Luftverteidigungssystems.

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Berlin/Oberndorf am Neckar. Nach gut zwei Jahren Prüfung hat nun das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie der in Luxemburg ansässigen Finanzholding CDE (Compagnie de Développement de l’Eau) die Freigabe zum Erwerb eines Mehrheitsanteils an der Heckler & Koch AG erteilt. Hinter der CDE, die eigenen Angaben zufolge bislang 5,1 Prozent an Heckler & Koch hielt, steckt der französische Geschäftsmann Nicolas Walewski. Walewski und seine CDE engagieren sich bereits seit 2015 in dem baden-württembergischen Rüstungsunternehmen, das seinen Firmensitz in Oberndorf am Neckar hat. Bisher hatte der deutsche Finanzinvestor Andreas Heeschen die Mehrheit.

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Calw/Berlin. Beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr werden „massenweise Munition und Sprengstoff“ – so beschrieb es am 1. Juli der SPIEGEL – vermisst. Der Verlust war im Zuge von Ermittlungen nach etlichen rechtsextremistischen Vorfällen im Eliteverband festgestellt worden. Ungeklärt sind bis jetzt der Verbleib von Zehntausenden Schuss Munition und 62 Kilogramm Sprengstoff. Bis heute nicht hinreichend geklärt werden konnte auch die Frage, wie eine zweistellige Zahl an Waffen sowie rund 55.000 Schuss Munition in die Hände eines früheren SEK-Polizisten aus Mecklenburg-Vorpommern gelangen konnte. Die Munition stammte unter anderem von Polizeibehörden in mindestens sieben Bundesländern, von der Bundespolizeieinheit GSG 9, vom Zoll und auch von der Bundeswehr. Glaubt man der Bundesregierung, dann sind zumindest bei der Bundeswehr Waffen- und Munitionsverluste in dieser Größenordnung eigentlich undenkbar.

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Berlin/Strausberg/Münster. Die Bundestagsfraktion der Linken spricht von einer „übereilten Ankündigung“, einem „chaotischen Vorgehen“ und einem Tagesbefehl des Heeresinspekteurs, der „de facto dementiert“ sei. Worum geht es? Es geht um den Tagesbefehl von Generalleutnant Alfons Mais vom 13. Februar 2020, mit dem dieser sich unmittelbar bei Amtsantritt an die Angehörigen des Deutschen Heeres gewandt hat. Mais hatte in dem Schreiben auch mitgeteilt, dass noch „dieses Jahr zunächst am Standort Strausberg der Startschuss für die schrittweise Aufstellung des Führungskommandos Landstreitkräfte gegeben“ werden soll.

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