Brüssel (Belgien). Die militärische Spitze der NATO wird alles dafür tun, damit das Bündnis seine Optionen für die Afghanistan-Nachfolgemission „Resolute Support“ behält. Dies versicherte am 23. Januar in Brüssel der dänische General Knud Bartels, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Der Militärausschuss, die oberste militärische Instanz des Bündnisses, war in der belgischen Hauptstadt zu einer zweitägigen Sitzung zusammengekommen. Haupttagesordnungspunkt war Afghanistan. Bartels sagte gegenüber der Presse, es bestehe kein Zweifel am terminierten Ende der derzeitigen ISAF-Mission und an der geplanten Nachfolgemission. Allerdings müsse es für diesen „post-2014-Einsatz“ einen rechtlichen Rahmen geben, ohne den Planungen kaum möglich seien.
Nachrichten
Berlin/Ankara (Türkei). Seit dem 14. Dezember 2012 beteiligt sich die Bundeswehr mit Luftwaffenkräften in der Türkei an der NATO-Mission „Active Fence“. Dabei verstärken zwei deutsche Patriot-Feuereinheiten gemeinsam mit niederländischen und US-amerikanischen Patriot-Systemen auf Ersuchen der Türkei die integrierte Luftverteidigung des Bündnisses an der Grenze zu Syrien. Das Mandat ist bis zum 31. Januar 2014 befristet. Es könnte jedoch sein, dass die Bundeswehr länger an ihrem Einsatzstandort Kahramanmaras in Anatolien bleiben wird. Denn die türkische Regierung hat jetzt die NATO um eine Verlängerung von „Active Fence“ gebeten.
Brüssel (Belgien)/Gdynia (Polen)/Drawsko Pomorskie (Polen)/Adazi (Lettland). Am 9. November beendete die NATO mit „Steadfast Jazz 2013“ ihr größtes multinationales Manöver seit sieben Jahren. An „Steadfast Jazz“ nahmen alle 28 NATO-Mitgliedsstaaten teil, außerdem die Partnerländer Finnland, Schweden und Ukraine. 6000 Soldaten, 350 Fahrzeuge, 60 Flugzeuge und Helikopter, 15 Schiffe und zwei Uboote beteiligten sich an dem komplexen Ausbildungsvorhaben. Die Bundeswehr stellte unter anderem das Minenjagdboot „Dillingen“, zwei Transporthubschrauber Bell UH-1D sowie ein Transall-Transportflugzeug. Schauplätze der Großübung, die am 2. November begonnen hatte, waren Polen, die Baltischen Staaten und die Ostsee.
Berlin. Das Wasser ging, die Pegel sanken – am 19. Juni 2013 um 12 Uhr erklärte das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr den Hochwassereinsatz unserer Soldaten in Deutschland offiziell für beendet. Die Truppe hatte auf Bitten etlicher Bundesländer fast drei Wochen lang die zivilen Kräfte in den überfluteten Landesteilen unterstützt. Koordiniert und geführt worden war die Hilfe aus der Julius-Leber-Kaserne in Berlin. Dort hat das erst am 24. Januar dieses Jahres aufgestellte Kommando Territoriale Aufgaben seinen Sitz.
Bonn. Wir leben in einer Zeit tiefgreifender sicherheitspolitischer Veränderungen weltweit. Ideologien spielen kaum noch eine Rolle. In vielen Regionen der Erde sind ausschließlich Nationalismus und Religion die treibenden Kräfte. Hartnäckig strebt der Terrorismus nach Allianzen mit fundamentalistischen, radikalen Strömungen. Vor diesem Hintergrund müssen mit großer Sorge die massiven Aufrüstungsbemühungen verschiedener Drittstaaten im Bereich der atomaren, biologischen und chemischen Waffen (ABC-Waffen) und bei Raketen verfolgt werden. Besonders die weltweite Verbreitung von ballistischen Trägersystemen, die zum Einsatz von Massenvernichtungswaffen genutzt werden können, schafft regionale Instabilität und gefährdet die globale Sicherheit. Die Bedrohung durch Proliferation von Raketentechnologie war auch Schwerpunkt eines Themenabends am 29. Oktober in Bonn, zu dem die Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe (IDLw) eingeladen hatte.